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Birgit Pommer

Die Linke

Geboren
1959
Reden im Bestand
928

Reden (928)

15.03.2023

Sitzungen 7/103

Ich frage nachher noch nach weiteren Hinweisen. Ich würde das jetzt erst mal abarbeiten. Zunächst darf ich den Antrag der CDU-Fraktion aufrufen, das Dritte Gesetz zur Änderung des Thüringer Energiekrise- und Corona-Pandemie-Hilfefondsgesetzes gemeinsam mit Tagesordnungspunkt 4 aufzurufen. Zugleich ist es hier so, dass der Gesetzentwurf …

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15.03.2023

Sitzungen 7/103

Weitere Hinweise? Herr Abgeordneter Braga, bitte.

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15.03.2023

Sitzungen 7/103

Gemeinsam beraten. Herr Abgeordneter Montag, bitte.

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15.03.2023

Sitzungen 7/103

Herr Abgeordneter Bühl, bitte.

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15.03.2023

Sitzungen 7/103

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich heiße Sie herzlich willkommen zur heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne. Ich sehe gerade auch sehr viele junge Leute. Herzlich willkommen hier im …

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22.12.2022 — d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes (Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung ThürLHO ) – –

Sitzungen 7/98

Vielen Dank. Aus den Reihen der Abgeordneten habe ich jetzt keine weiteren Wortmeldungen. Jetzt erhält Ministerin Siegesmund das Wort.

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22.12.2022 — d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes (Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung ThürLHO ) – –

Sitzungen 7/98

Frau Abgeordnete, Ihre Redezeit ist zu Ende.

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22.12.2022 — d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes (Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung ThürLHO ) – –

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Für die Gruppe der FDP erhält das Wort Herr Abgeordneter Bergner.

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Für die SPD-Fraktion erhält Herr Abgeordneter Möller das Wort.

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Für die AfD-Fraktion erhält das Wort Frau Abgeordnete Hoffmann.

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Frau Abgeordnete, Ihre Redezeit.

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Für die Fraktion Die Linke erhält das Wort Frau Abgeordnete Dr. Wagler.

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Herr Abgeordneter, Ihre 3 Minuten sind um.

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Weitere Wortmeldungen kann ich nicht erkennen. Damit ist die Aussprache zum Einzelplan 08 abgeschlossen. Ich rufe auf die Aussprache zum EinEnergie und Naturschutz – . Die Redezeiten sind Ihnen bekannt. Ich rufe für die CDU-Fraktion Herrn Abgeordneten Gottweiss auf.

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Herr Abgeordneter König für die CDU-Fraktion, bitte schön.

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Es steht neue Redezeit zur Verfügung: 1 Minute und 30 Sekunden für die Fraktionen und Gruppe. Bitte schön, Herr Abgeordneter Montag. Herr Abgeordneter König danach. Bitte, Herr Montag.

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22.12.2022 — d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes (Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung ThürLHO ) – –

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Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Für die Landesregierung erhält das Wort Frau Ministerin Werner. Bitte schön.

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Frau Abgeordnete, die Redezeit.

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Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erhält das Wort Frau Abgeordnete Wahl.

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22.12.2022 — d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes (Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung ThürLHO ) – –

Sitzungen 7/98

Herr Abgeordneter, Ihre Redezeit!

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