Birgit Pommer

Für die AfD-Fraktion Herr Abgeordneter Mühlmann, bitte schön.

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erhält Frau Abgeordnete Rothe-Beinlich das Wort.

Für die Gruppe der FDP erhält Frau Abgeordnete Baum das Wort.

Für die Fraktion Die Linke erhält Herr Abgeordneter Reinhardt das Wort.

Für die AfD-Fraktion erhält Herr Abgeordneter Jankowski das Wort.

Das Wort hat Herr Abgeordneter Dr. Hartung für die SPD-Fraktion.

Damit eröffne ich die Aussprache. Das Wort erhält Herr Abgeordneter Tischner für die CDU-Fraktion.

Wird das Wort zur Begründung zum Entschließungsantrag in der Drucksache 7/10187 gewünscht? (Zwischenruf Abg. Reinhardt, DIE LINKE: Ja!) Herr Abgeordneter Daniel Reinhardt für die Fraktion Die Linke, bitte.

Wird das Wort zur Begründung zum Entschließungsantrag in der Drucksache 7/10186 gewünscht? Das ist der Fall. Frau Abgeordnete Astrid Rothe-Beinlich für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, bitte.

Dann betrachte ich das als beantragt. Es heißt also, der Ältestenrat soll sich in der Mittagspause zusammenfinden. Dem ist stattzugeben. Weitere Anträge zur Tagesordnung? Das kann ich nicht sehen. Dann können wir entsprechend der Tagesordnung verfahren. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 22 Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der …

Das war die Begründung der Dringlichkeit. Gibt es Abgeordnete, die gegen die Dringlichkeit sprechen möchten? Das, sehe ich, ist nicht der Fall. Dann rufe ich die Abstimmung über die Aufnahme des Antrags in Drucksache 7/10209 auf, die Herr Abgeordneter Malsch hier gerade begründet hat. Da der Antrag nicht fristgerecht eingereicht wurde, …

Erhebt sich Widerspruch, den Tagesordnungspunkt 20, die Wahl, auf nächste Woche Mittwoch zu schieben? Das ist nicht der Fall. Dann komme ich zum zweiten Antrag. Es ist beantragt, heute einen Tagesordnungspunkt zusätzlich auf die Tagesordnung zu setzen. Für die Dringlichkeit spricht Herr Abgeordneter Malsch für die CDU-Fraktion.

Herr Bühl.

Dann würde ich zunächst den ersten Antrag hier noch einmal aufrufen. Es gibt den Antrag, Tagesordnungspunkt 20, eine Wahl, auf die nächste Woche zu verschieben. Erhebt sich Widerspruch? Herr Abgeordneter Blechschmidt, bitte.

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich darf Sie ganz herzlich willkommen heißen zur heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Zuschauertribüne sowie die Vertreterinnen und Vertreter der Medien und …

Für die AfD-Fraktion erhält Frau Abgeordnete Herold das Wort.

Für die Fraktion Die Linke erhält Frau Abgeordnete Stange das Wort.

Damit eröffne ich die Aussprache. Das Wort hat Frau Abgeordnete Meißner für die CDU-Fraktion.

Vielen Dank. Gibt es weitere Wortmeldungen? Ich sehe, das ist nicht der Fall. Dann schließe ich die Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt. Und ich schließe auch den Tagesordnungspunkt. Ich rufe auf Tagesordnungspunkt 3 Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/8244 dazu: …

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erhält Herr Abgeordneter Müller das Wort.