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Birgit Pommer

Die Linke

Geboren
1959
Reden im Bestand
928

Reden (928)

14.06.2024 — Eigentum verpflichtet: Nachnutzungskonzept für das Areal der JVA Hohenleuben

Sitzungen 7/141

Sehr geehrte Damen und Herren, wenn ich das alles richtig verstanden habe, sind wir tatsächlich auch am Ende unserer regulär letzten Sitzung. Ich hatte mir an und für sich vorgenommen, hier noch mal die 30 Strophen aus der „Glocke“ vorzutragen, aber ich sehe Ihre Ungeduld, und da will ich das also ganz kurz machen. Sie können sich …

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14.06.2024 — Eigentum verpflichtet: Nachnutzungskonzept für das Areal der JVA Hohenleuben

Sitzungen 7/141

Es gibt eine weitere Wortmeldung. Herr Abgeordneter Bühl, bitte schön.

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14.06.2024 — Eigentum verpflichtet: Nachnutzungskonzept für das Areal der JVA Hohenleuben

Sitzungen 7/141

Gibt es weitere Wortmeldungen? Ich sehe, das ist nicht der Fall. Dann schließe ich die Aussprache. Wir stimmen gemäß § 60 Abs. 2 Satz 1 der Geschäftsordnung über den Antrag ab, da die Beschlussempfehlung die Annahme des Antrags empfiehlt. Die Abstimmung über den Antrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP in der Drucksache 7/7711 in der …

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14.06.2024 — Eigentum verpflichtet: Nachnutzungskonzept für das Areal der JVA Hohenleuben

Sitzungen 7/141

Damit eröffne ich die Aussprache. Das Wort hat Abgeordneter Bergner für die Gruppe der FDP.

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14.06.2024 — Eigentum verpflichtet: Nachnutzungskonzept für das Areal der JVA Hohenleuben

Sitzungen 7/141

Sehr geehrte Damen und Herren, damit übergebe ich das Wort an Herrn Abgeordneten Bergner aus dem Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten für die Berichterstattung zu Tagesordnungspunkt 48. Bitte schön.

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14.06.2024 — Ernennung und Vereidigung eines stellvertretenden Mitglieds des Thüringer Verfassungsgerichtshofs

Sitzungen 7/141

Herzlichen Glückwunsch, Herr Eberhardt! (Beifall im Hause)

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14.06.2024 — Beratung zu dem Bericht des Untersuchungsausschusses 7/3 „Politische Gewalt: Umfang, Strukturen und politisch-gesellschaftliches Umfeld politisch motivierter Gewaltkriminalität in Thüringen und Maßnahmen zu ihrer Eindämmung“ in der Drucksache 7/10212 auf Verlangen der Fraktion der CDU

Sitzungen 7/141

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erhält Frau Abgeordnete Wahl das Wort.

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14.06.2024 — Beratung zu dem Bericht des Untersuchungsausschusses 7/3 „Politische Gewalt: Umfang, Strukturen und politisch-gesellschaftliches Umfeld politisch motivierter Gewaltkriminalität in Thüringen und Maßnahmen zu ihrer Eindämmung“ in der Drucksache 7/10212 auf Verlangen der Fraktion der CDU

Sitzungen 7/141

Für die AfD-Fraktion erhält Herr Abgeordneter Mühlmann das Wort.

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14.06.2024 — Beratung zu dem Bericht des Untersuchungsausschusses 7/3 „Politische Gewalt: Umfang, Strukturen und politisch-gesellschaftliches Umfeld politisch motivierter Gewaltkriminalität in Thüringen und Maßnahmen zu ihrer Eindämmung“ in der Drucksache 7/10212 auf Verlangen der Fraktion der CDU

Sitzungen 7/141

Damit eröffne ich die Aussprache. Das Wort hat Herr Abgeordneter Möller für die SPD-Fraktion.

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14.06.2024 — Bericht der Parlamentarischen Kontrollkommission gemäß § 33 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes

Sitzungen 7/141

Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das, sehe ich, ist nicht der Fall. Damit schließe ich diesen Tagesordnungspunkt. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 41 Bericht des Untersuchungsausschusses 7/3 - Drucksache 7/10212 Das Wort erhält der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses Herr Abgeordneter Walk für den …

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14.06.2024 — Bericht der Parlamentarischen Kontrollkommission gemäß § 33 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes

Sitzungen 7/141

Gibt es weitere Wortmeldungen? Ja, Herr Abgeordneter Bilay für die Fraktion Die Linke.

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14.06.2024 — Bericht der Parlamentarischen Kontrollkommission gemäß § 33 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes

Sitzungen 7/141

Gibt es Wortmeldungen? Frau Abgeordnete Marx für die SPD-Fraktion, bitte.

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14.06.2024 — Bericht der Parlamentarischen Kontrollkommission gemäß § 33 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes

Sitzungen 7/141

Und ich möchte nach 58 Minuten und 30 Sekunden nicht versäumen, natürlich den Präsidenten des Verfassungsschutzes Herrn Kramer auf der Tribüne herzlich willkommen zu heißen. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, damit eröffne ich die Aussprache. Mir liegen hier keine Wortmeldungen vor. Gibt es Wortmeldungen? Bitte schön, Herr …

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14.06.2024

Sitzungen 7/141

Guten Morgen, sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich heiße Sie herzlich zur heutigen Sitzung des Thüringer Landtags willkommen, die ich sogleich eröffne. Ich begrüße ganz herzlich die Vertreterinnen und Vertreter der Medien, sehr geehrte Gäste auf der Tribüne, willkommen am Internet-Livestream, sehr …

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13.06.2024 — Thüringer Bauordnung BO) (Thür

Sitzungen 7/140

Aus den Reihen der Abgeordneten liegt mir eine weitere Wortmeldung vor. Bitte schön, für die Fraktion Die Linke Abgeordnete Lukasch.

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13.06.2024 — Thüringer Bauordnung BO) (Thür

Sitzungen 7/140

Für die Gruppe der FDP erhält Herr Abgeordneter Bergner das Wort.

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13.06.2024 — Thüringer Bauordnung BO) (Thür

Sitzungen 7/140

Für die AfD-Fraktion erhält Herr Abgeordneter Kießling das Wort.

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13.06.2024 — Thüringer Bauordnung BO) (Thür

Sitzungen 7/140

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erhält Frau Abgeordnete Wahl das Wort.

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13.06.2024 — Thüringer Bauordnung BO) (Thür

Sitzungen 7/140

Für die CDU-Fraktion erhält Herr Abgeordneter Worm das Wort.

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13.06.2024 — Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Thüringer Verfassungsgerichtshofs

Sitzungen 7/140

Konnten alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben? Es gibt keinen Widerspruch. Damit schließe ich die Wahlhandlung und bitte die Wahlhelfenden um Auszählung der Stimmen. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, hier die Bekanntgabe der Wahlergebnisse: abgegebene Stimmzettel 76, ungültige Stimmzettel 0, gültige Stimmzettel 76. Auf den …

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