Reden (928)
13.06.2024 — Beratung zu dem Bericht des Untersuchungsausschusses 7/2 „Treuhand in Thüringen: Erfolgsgeschichte oder Ausverkauf – Rolle und Untersuchung der Arbeit der Treuhandanstalt und der zuständigen Niederlassungen im Gebiet des heutigen Thüringens“ in der Drucksache 7/10040 auf Verlangen der Fraktion der CDU
Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor, damit schließen wir den Tagesordnungspunkt. Ich rufe auf Tagesordnungspunkt 20 Wahlvorschlag der Fraktion der CDU - Drucksache 7/10180 Folgende Hinweise: Für eine erste Wiederholung der Wahl eines Stellvertreters für das weitere Mitglied des Thüringer Verfassungsgerichtshofs Herrn Prof. Dr. …
13.06.2024 — Beratung zu dem Bericht des Untersuchungsausschusses 7/2 „Treuhand in Thüringen: Erfolgsgeschichte oder Ausverkauf – Rolle und Untersuchung der Arbeit der Treuhandanstalt und der zuständigen Niederlassungen im Gebiet des heutigen Thüringens“ in der Drucksache 7/10040 auf Verlangen der Fraktion der CDU
Sehr geehrte Abgeordnete, Herr Montag, es gibt die Möglichkeit von Zwischenfragen, es gibt aber auch die Möglichkeit von Zwischenrufen, darauf will ich noch mal aufmerksam machen, aber keine Dialoge. Herr Ministerpräsident, Sie haben das Wort.
13.06.2024 — Beratung zu dem Bericht des Untersuchungsausschusses 7/2 „Treuhand in Thüringen: Erfolgsgeschichte oder Ausverkauf – Rolle und Untersuchung der Arbeit der Treuhandanstalt und der zuständigen Niederlassungen im Gebiet des heutigen Thüringens“ in der Drucksache 7/10040 auf Verlangen der Fraktion der CDU
Mir liegen aus den Reihen der Abgeordneten keine weiteren Wortmeldungen vor. Für die Landesregierung erhält Herr Ministerpräsident Ramelow das Wort.
13.06.2024 — Beratung zu dem Bericht des Untersuchungsausschusses 7/2 „Treuhand in Thüringen: Erfolgsgeschichte oder Ausverkauf – Rolle und Untersuchung der Arbeit der Treuhandanstalt und der zuständigen Niederlassungen im Gebiet des heutigen Thüringens“ in der Drucksache 7/10040 auf Verlangen der Fraktion der CDU
Für die Fraktion der SPD erhält Abgeordneter Liebscher das Wort.
13.06.2024 — Beratung zu dem Bericht des Untersuchungsausschusses 7/2 „Treuhand in Thüringen: Erfolgsgeschichte oder Ausverkauf – Rolle und Untersuchung der Arbeit der Treuhandanstalt und der zuständigen Niederlassungen im Gebiet des heutigen Thüringens“ in der Drucksache 7/10040 auf Verlangen der Fraktion der CDU
Für die Gruppe der FDP erhält Abgeordneter Bergner das Wort.
13.06.2024 — Beratung zu dem Bericht des Untersuchungsausschusses 7/2 „Treuhand in Thüringen: Erfolgsgeschichte oder Ausverkauf – Rolle und Untersuchung der Arbeit der Treuhandanstalt und der zuständigen Niederlassungen im Gebiet des heutigen Thüringens“ in der Drucksache 7/10040 auf Verlangen der Fraktion der CDU
Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erhält Herr Abgeordneter Müller das Wort.
13.06.2024 — Beratung zu dem Bericht des Untersuchungsausschusses 7/2 „Treuhand in Thüringen: Erfolgsgeschichte oder Ausverkauf – Rolle und Untersuchung der Arbeit der Treuhandanstalt und der zuständigen Niederlassungen im Gebiet des heutigen Thüringens“ in der Drucksache 7/10040 auf Verlangen der Fraktion der CDU
Für die AfD-Fraktion erhält Frau Abgeordnete Hoffmann das Wort.
13.06.2024 — Beratung zu dem Bericht des Untersuchungsausschusses 7/2 „Treuhand in Thüringen: Erfolgsgeschichte oder Ausverkauf – Rolle und Untersuchung der Arbeit der Treuhandanstalt und der zuständigen Niederlassungen im Gebiet des heutigen Thüringens“ in der Drucksache 7/10040 auf Verlangen der Fraktion der CDU
Schön ruhig, Luft holen. Lassen Sie den Redner sprechen!
13.06.2024 — Beratung zu dem Bericht des Untersuchungsausschusses 7/2 „Treuhand in Thüringen: Erfolgsgeschichte oder Ausverkauf – Rolle und Untersuchung der Arbeit der Treuhandanstalt und der zuständigen Niederlassungen im Gebiet des heutigen Thüringens“ in der Drucksache 7/10040 auf Verlangen der Fraktion der CDU
Für die Fraktion Die Linke erhält Herr Abgeordneter Schubert das Wort. (Zwischenruf Abg. Bilay, DIE LINKE: Jetzt kommt die Wahrheit ans Licht!)
13.06.2024 — Beratung zu dem Bericht des Untersuchungsausschusses 7/2 „Treuhand in Thüringen: Erfolgsgeschichte oder Ausverkauf – Rolle und Untersuchung der Arbeit der Treuhandanstalt und der zuständigen Niederlassungen im Gebiet des heutigen Thüringens“ in der Drucksache 7/10040 auf Verlangen der Fraktion der CDU
Ihre Redezeit ist zu Ende, Herr Abgeordneter.
13.06.2024 — Beratung zu dem Bericht des Untersuchungsausschusses 7/2 „Treuhand in Thüringen: Erfolgsgeschichte oder Ausverkauf – Rolle und Untersuchung der Arbeit der Treuhandanstalt und der zuständigen Niederlassungen im Gebiet des heutigen Thüringens“ in der Drucksache 7/10040 auf Verlangen der Fraktion der CDU
Vielen Dank. Damit eröffne ich die Aussprache. Das Wort hat zunächst Abgeordneter Kowalleck für die CDU-Fraktion.
13.06.2024
Das verstehe ich jetzt als Antrag, den Tagesordnungspunkt 64 wegen der Bereitstellung von Gebärdendolmetschern morgen gegen 14.30 Uhr in die Tagesordnung so zu schieben. Erhebt sich Widerspruch? Das sehe ich nicht. Dann stelle ich auch hier Übereinstimmung fest. Weitere Bemerkungen zur Tagesordnung? Das kann ich nicht erkennen. Dann …
13.06.2024
Also morgen vor der Mittagspause. Gibt es Widerspruch? Das ist nicht der Fall. Dann, sehe ich, stelle ich Übereinstimmung dazu fest. Herr Abgeordneter Blechschmidt, bitte.
13.06.2024
Okay, also den Tagesordnungspunkt 20 – hatte ich gerade verlesen – haben wir schon aufgerufen, aber die Vereidigung, die würden wir morgen früh dann vornehmen. Erhebt sich dagegen Widerspruch?
13.06.2024
Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zur heutigen Sitzung, die ich somit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher (Zwischenruf Abg. Blechschmidt, DIE LINKE: Bitte wen? Ah, okay!) – …
12.06.2024 — Thüringer Gesetz über die Beteiligung von Einwohnerinnen und Einwohnern sowie Gemeinden an Windparks (ThürWindBeteilG)
Damit erhält für die Fraktion Die Linke Herr Abgeordneter Gleichmann das Wort.
12.06.2024 — Thüringer Gesetz über die Beteiligung von Einwohnerinnen und Einwohnern sowie Gemeinden an Windparks (ThürWindBeteilG)
Für die Gruppe der FDP erhält Herr Abgeordneter Bergner das Wort. Wegen des Sitzungswechsels will ich das hier anzeigen. Bitte schön, Herr Bergner.
12.06.2024 — Thüringer Gesetz über die Beteiligung von Einwohnerinnen und Einwohnern sowie Gemeinden an Windparks (ThürWindBeteilG)
Vielen Dank. Damit eröffne ich die Aussprache. Das Wort erhält Abgeordnete Tasch für die CDUFraktion.
12.06.2024 — Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Juristenausbildungsgesetzes – Einführung eines integrierten Bachelorgrades in der juristischen Ausbildung
Mir liegen aus den Reihen der Abgeordneten keine weiteren Wortmeldungen vor. Das ist so, von der Landesregierung auch nicht, dann können wir in die Abstimmung eintreten; zunächst über den Gesetzentwurf in der Fassung der Beschlussempfehlung in der Drucksache 7/10151. Wer sich dafür ausspricht, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das …
12.06.2024 — Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Juristenausbildungsgesetzes – Einführung eines integrierten Bachelorgrades in der juristischen Ausbildung
Für die Fraktion Die Linke erhält Frau Abgeordnete Martin-Gehl das Wort.