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Steffen Quasebarth

21.05.2026 Sitzungen 8/44

Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Hochschulgesetzes

Vielen Dank, Herr Minister. Dann können wir jetzt zur Abstimmung kommen. Ich habe den Antrag auf Ausschussüberweisung seitens der Fraktion der AfD gehört. Das ist korrekt. Dann lassen Sie uns zunächst über diesen Antrag abstimmen. Wenn Sie der Überweisung an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur zustimmen, dann bitte ich jetzt um Ihr Handzeichen. Dazu erkenne ich die Zustimmung aus der Fraktion der AfD. Dann bitte ich um Gegenstimmen. Dazu sehe ich die Stimmen aus den Fraktionen der CDU, des BSW, der SPD und Die Linke. Gibt es Enthaltungen? Das kann ich nicht erkennen. Dann können wir die Beratung schließen und diesen Tagesordnungspunkt. Sehr geehrte Abgeordnete, wir kommen jetzt zum Tagesordnungspunkt 7 Gesetzentwurf der Fraktion der AfD - Drucksache 8/3459 ERSTE BERATUNG Ist die Begründung gewünscht? Das ist der Fall. Ich bitte Dr. Dietrich dazu ans Mikrofon.

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