Steffen Quasebarth

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Als Nächsten habe ich Abgeordneten Steinbrück für die Fraktion der AfD auf der Rednerliste. Bitte.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Als Nächstes rufe ich Frau Abgeordnete Stark für die Fraktion Die Linke ans Rednerpult. Bitte.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete, für die Einbringung. Damit eröffne ich die Aussprache. Die erste Rednerin auf der Rednerliste ist Frau Abgeordnete Heber für die Fraktion der CDU, bitte.

Ich habe gehört, dass es den Antrag auf Überweisung an den Ausschuss für Digitales und Infrastruktur gibt. Wenn Sie diesem Antrag zustimmen, dann bitte ich jetzt um Ihr Handzeichen. Ich sehe dazu die Handzeichen aus den Fraktionen der AfD, der CDU, des BSW, der SPD und der Fraktion Die Linke. Gibt es Gegenstimmen? Das kann ich nicht …

Vielen Dank, Herr Minister. Gibt es weitere Redewünsche aus dem Kreis des Plenums? Frau Abgeordnete König-Preuss. Noch 31 Sekunden.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Gibt es weitere Redewünsche aus den Reihen der Abgeordneten? Das kann ich nicht erkennen. Dann schaue ich in Richtung Regierungsbank. Minister Schütz bitte ans Rednerpult.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Gibt es weitere Redewünsche? Das ist der Fall. Ich bitte Abgeordneten Waßmann ans Mikrofon.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Für die Fraktion der AfD rufe ich nun Abgeordneten Mühlmann ans Rednerpult.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als Nächste rufe ich Frau Abgeordnete König-Preuss für die Fraktion Die Linke nach vorn ans Rednerpult. Bitte.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Als Nächsten rufe ich Abgeordneten Liebscher für die Fraktion der SPD ans Rednerpult. Bitte.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als Nächstes habe ich für die Fraktion des BSW Frau Abgeordnete Behrendt auf der Rednerliste. Bitte.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Behrendt, für die Begründung. Dann eröffne ich hiermit die Aussprache und rufe als ersten Redner Abgeordneten Waßmann für die Fraktion der CDU ans Mikrofon. Bitte.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Ich habe in Ihrer ersten Rede den Wunsch nach Überweisung an den Umweltausschuss gehört? Gibt es darüber hinaus weitere Überweisungswünsche an andere Ausschüsse? Das kann ich nicht erkennen. Dann lassen Sie uns zunächst diesen Überweisungswunsch abstimmen. Wenn Sie also zustimmen, den Antrag der Fraktion …

Ich danke Ihnen, Herr Minister. Ich schaue noch einmal kurz ins Rund. Es gibt noch einmal den Wunsch zu sprechen. Frau Abgeordnete Hoffmann, bitte schön.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Ich schaue in Richtung Regierungsbank. Gibt es dort den Wunsch? Jawohl, den gibt es. Dann bitte ich Herrn Minister ans Mikrofon.

Manchmal geht es hier im Plenum darum, wer politisch recht behält. Heute geht es darum, dass ein Mensch im schlimmsten Moment seines Lebens nicht auch noch am System scheitern muss. Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wir haben jetzt relativ technisch und klar emotionslos über das Thema gesprochen, und …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Als Nächste rufe ich Frau Abgeordnete Croll für die Fraktion der CDU auf. Bitte.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Güngör, für die Berichterstattung. Damit eröffne ich die Aussprache und als erste Rednerin auf der Liste habe ich Frau Abgeordnete Dr. Urban für die Fraktion der SPD. Bitte.

Ich frage die Abgeordneten: Konnte jeder seine Stimme abgeben? Danke. Dann kann ich Ihnen nun ein Ergebnis mitteilen: Mit Ja haben 30 Abgeordnete gestimmt, mit Nein haben 48 Abgeordnete gestimmt. Es gab keine Enthaltungen. Damit ist dem Entschließungsantrag nicht zugestimmt worden. Dann können wir diesen Tagesordnungspunkt schließen. …

Über den Entschließungsantrag? Über den Entschließungsantrag. Dann stimmen wir über den Entschließungsantrag der AfD durch mündliche Erklärung nach Namensaufruf ab. Wir bereiten das kurz vor, einen kleinen Moment bitte. Wir haben die Vorbereitung getroffen und beginnen damit mit dem Namensaufruf.