Jürgen Treutler

Eine entscheidende Frage: Hatten alle Abgeordneten Gelegenheit, ihre Stimme abzugeben? Ich sehe, das ist der Fall. Dann schließe ich den Wahlgang und bitte die Wahlhelferinnen um Auszählung der Stimmen. Ich gebe das Ergebnis der Wahl bekannt: abgegebene Stimmzettel 87, gültige Stimmzettel 87. Auf den Wahlvorschlag der Fraktion der AfD …

Ich schließe diesen Tagesordnungspunkt. Ich komme zum Aufruf von Tagesordnungs­ Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 8/12 Wahlvorschlag der Fraktion der CDU - Drucksache 8/19 Gemäß Artikel 57 Abs. 1 der Verfassung des Freistaats Thüringen und § 2 Abs. 1 der Geschäftsordnung in seiner geänderten Fassung wählt der Landtag aus …

Danke.

Gibt es weitere Wortmeldungen? Das ist nicht der Fall. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag. Das Abstimmverhalten wird festgestellt, notwendig ist die einfache Mehrheit, mehr Ja- als Neinstimmen, Enthaltungen zählen nicht mit. Wer ist dafür? 55. Wer ist dagegen? 32. Es gibt keine Enthaltungen. Damit ist der Antrag angenommen mit 55 …

Gibt es weitere Wortmeldungen? Frau Merz, bitte.

Gibt es weitere Wortmeldungen? Frau Abgeordnete, bitte, ich erteile Ihnen das Wort.

Gibt es weitere Wortmeldungen? Ich sehe Herrn Kummer, ich erteile Ihnen das Wort.

Ich eröffne hiermit die Aussprache. Gibt es Wortmeldungen? Herr Torben Braga, bitte, ich erteile Ihnen das Wort.

Gibt es weitere Widersprüche, Einwendungen? Damit wird die Tagesordnung zur Abstimmung gestellt. Wer ist dafür? Ich gebe zu Protokoll, dass die Fraktionen des BSW, Die Linke, der CDU und der SPD zum Großteil dafürstimmen. (Zwischenruf Abg. Müller, Die Linke: 55 Ab- geordnete!) Deswegen frage ich noch mal: Neinstimmen aus diesen …

Beim Namensaufruf haben 87 Abgeordnete ihre Anwesenheit erklärt. Daher stelle ich gemäß § 1 Abs. 4 in Verbindung mit § 40 Abs. 1 der Geschäftsordnung fest, dass der Landtag beschlussfähig ist. (Beifall CDU, BSW, Die Linke, SPD) Wir kommen nun zur Feststellung der Tagesordnung. Der Feststellung zugrunde liegt die Tagesordnung in der …

Ich danke Herrn Bühl. Es macht sich erforderlich, dass Rechtssicherheit besteht. Das ist natürlich auch in meinem Sinne. Es ist geplant, die Sitzung hier voraussichtlich am Samstag, um 9.30 Uhr fortzusetzen. Bis dahin unterbreche ich die Sitzung. (Unterbrechung der Sitzung) Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich setze die …

Ich bitte die Parlamentarischen Geschäftsführer noch einmal nach vorn. (Unterbrechung der Sitzung) (Glocke des Präsidenten) Ich setze die Sitzung fort. Als Alterspräsident schließe ich mich der Meinung von Torben Braga an. (Beifall AfD) (Unruhe CDU, BSW, Die Linke, SPD) (Zwischenruf Abg. König-Preuss, Die Linke: Ein Wunder!) Wir haben …

Fraktion der AfD, bitte.

Herr Bühl, bitte.

Herr Kummer.

Bitte weiter, die Zweite.

Ich bitte noch einmal die Geschäftsführer der Fraktionen nach vorn. (Unterbrechung der Sitzung) (Glocke des Präsidenten) Ich setze die Sitzung fort. Es wird jetzt Folgendes geschehen: Jede Fraktion bringt ihre Rechtsauffassung hier ein, begonnen wird auf der linken Seite – so war es jetzt besprochen –, um es dann nach einer weiteren …

Ich komme nun zur Ernennung von vorläufigen Schriftführerinnen bzw. Schriftführern.

Ich denke, ich habe das ausgeführt, dass ich es nicht für zulässig halte.

Das werde ich tun. (Glocke des Präsidenten) Ich setze jetzt die Sitzung fort. Ich komme nun zur Ernennung von vorläufigen Schriftführerinnen bzw. Schriftführern.