Madeleine Henfling

Die Aktuelle Stunde hat nur 5 Minuten.

Ihre Redezeit ist zu Ende, Herr Czuppon.

Vielen Dank. Für die AfD-Fraktion erhält jetzt Abgeordneter Czuppon das Wort.

Ihre Redezeit ist zu Ende, Herr Dittes.

Vielen Dank. Für die Fraktion Die Linke erhält jetzt Abgeordneter Dittes das Wort.

Vielen Dank. Durch die längere Redezeit des Ministerpräsidenten ergeben sich jetzt für alle Fraktionen noch zusätzlich 2 Minuten. Möchte davon jemand Gebrauch machen? Das kann ich nicht erkennen. Dann schließe ich den fünften Teil und rufe den sechsten Teil der Aktuellen Stunde auf Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags - …

Vielen Dank. Wir treten dann in eine Lüftungspause ein und treffen uns hier um 18.35 Uhr wieder. Sehr geehrte Damen und Herren, wir fahren fort und wir befinden uns immer noch in der Aktuellen Stunde der Fraktion Die Linke. Für die Landesregierung hat sich Ministerpräsident Ramelow zu Wort gemeldet.

Als Nächstes erhält Abgeordneter Montag das Wort für die Fraktion der FDP. Danach, das kündige ich schon an, treten wir in eine Lüftungspause ein.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bitte um Ruhe. Vielleicht fahren Sie sich wieder runter. Dann können wir die Plenardebatte weiterführen.

Die Abgeordnete Rothe-Beinlich hat jetzt das Wort. Ich bitte um ein bisschen mehr Ruhe.

Als Nächste erhält Abgeordnete Rothe-Beinlich für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort.

Ihre Redezeit ist zu Ende, Herr Herrgott.

Entschuldigung, für den „Drecksack“ erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf! (Zwischenruf Abg. Tischner, CDU: Wer war das?) (Zwischenruf Abg. König-Preuss, DIE LINKE: Keine Namen, keine Adressen!) (Heiterkeit DIE LINKE) Jetzt hat Herr Herrgott das Wort.

Vielen Dank. Für die CDU-Fraktion erhält jetzt Abgeordneter Herrgott das Wort.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Präsidentin, Ihnen liegt in der Drucksache 7/3580 eine Änderung zur Geschäftsordnung des Thüringer Landtags vor, die wir auch im Ältestenrat diskutiert haben. Darin befinden sich zwei Änderungen. Erstens sollen für die beim Thüringer Landtag angesiedelten unabhängigen Beauftragten, also …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr verehrte Damen und Herren, liebe Gäste am Livestream, für die bekannt gewordenen Skandale bei der Arbeiterwohlfahrt und ihrer Tochterfirma AJS gGmbH Thüringen ist die Bezeichnung „derb“ wahrscheinlich noch untertrieben. Unter anderem ging es um überzogene Managergehälter, teure Dienstwagen und den …

Weil wir das nicht evaluieren konnten, stellt sich für uns die Frage, ob der Landkreis in dem Fall der Verkäufer über eBay Kleinanzeigen ist und – wenn das so ist – ob es üblich ist, dass offizielle Stellen Dinge über eBay Kleinanzeigen verkaufen. Wenn Sie es nicht beantworten können, würde ich mich freuen, wenn da noch mal nachgehakt …

Vielen Dank. Verkauf von Wohncontainern zur Unterbringung von Geflüchteten Auf eBay Kleinanzeigen werden derzeit Wohncontainer in Weida verkauft, die nach Kenntnis der Fragestellerin durch den Landkreis Greiz zur Unterbringung von Geflüchteten angeschafft wurden. Eine Anfrage aus dem Kreistag wurde durch die Landrätin unter Verweis auf …

Vielen Dank. Die Landesregierung hat von einer Wortmeldung abgesehen. Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Auch das kann ich nicht erkennen. Ich habe jetzt Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport wahrgenommen. Gibt es weitere Anträge auf Ausschussüberweisung? Das kann ich nicht …

Vielen Dank. Als Nächster erhält Abgeordneter Tischner für die CDU-Fraktion das Wort.