Madeleine Henfling

Vielen Dank. Als Nächster erhält Abgeordneter Malsch für die CDU-Fraktion das Wort.

Als Nächstes erhält Abgeordneter Bergner für die Gruppe der FDP das Wort.

Vielen Dank. Als Nächster hat sich Abgeordneter Tiesler für die Fraktion der CDU zu Wort gemeldet.

Als Nächstes erhält Herr Abgeordneter Bergner für die Gruppe der FDP das Wort.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Als Nächste erhält Abgeordnete Hoffmann das Wort für die Fraktion der AfD.

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Wir kommen an dieser Stelle zur Abstimmung. Ich habe nicht wahrgenommen, dass noch mal eine Ausschussüberweisung beantragt wurde. Deswegen stimmen wir direkt über den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD in Drucksache 7/2794 in zweiter Beratung ab. Wer diesem Gesetzentwurf zustimmen möchte, den bitte ich …

Frau Staatssekretärin Böhler.

Vielen Dank. Gibt es jetzt weitere Meldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das kann ich nicht erkennen. (Zwischenruf Abg. Montag, Gruppe der FDP: Frau Präsidentin!) Ach so. Nein, ich glaube, es ist einfach keine Zeit mehr da, Herr Montag. 30 Sekunden, wollen Sie die noch? (Zuruf Abg. Montag, Gruppe der FDP: Das schaffe ich!) Na, dann …

Jetzt hat sich noch Abgeordneter Liebscher für die SPD-Fraktion zu Wort gemeldet.

Vielen Dank. Jetzt liegen mir keine weiteren – Herr Abgeordneter Aust.

Vielen Dank. Ich begrüße die neue Besuchergruppe auf der Tribüne. Damit ihr folgen könnt, worüber wir gerade diskutieren: Wir diskutieren über das Thüringer Hochschulgebühren- und entgeltgesetz ‑ – also darüber, ob Studiengebühren für Menschen eingeführt werden, die nicht aus der Europäischen Union kommen. Als Nächster erhält …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als Nächster erhält Abgeordneter Tischner für die CDU-Fraktion das Wort.

Als Nächstem erteile ich Abgeordneten Schaft für die Fraktion Die Linke das Wort.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir hatten die Diskussion schon heute Morgen und ich bitte alle um etwas Ruhe. Jetzt hat Herr Laudenbach das Wort.

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Damit würde ich in die Abstimmung eintreten. Ich habe wahrgenommen, dass es einen Antrag auf Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft gab und einen Antrag auf Überweisung an den Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten. Gibt es weitere Wünsche …

Vielen Dank. Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das kann ich nicht erkennen. Für das Ministerium spricht Frau Staatssekretärin Böhler.

Vielen Dank. Aus den Reihen der Abgeordneten liegt mir eine weitere Wortmeldung vor. Frau Bergner.

Vielen Dank. Als Nächster erhält Herr Abgeordneter Müller für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort.

Vielen Dank. Als Nächster erhält Abgeordneter Tischner für die CDU-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. Als Nächster erhält Abgeordneter Schaft für die Fraktion Die Linke das Wort.