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Madeleine Henfling

GRÜNE 09.06.2022 Sitzungen 7/83

Fragestunde

Vielen Dank. Planungen Ortsumgehung Meiningen-Helba im Zuge der B 19 Thüringen hat eine Ortsumgehung um Meiningen im Zuge des Autobahnzubringers zur B 19 geplant. Aufgrund von Verfahrensfehlern wurde die Planung zurückgezogen. Diese bezogen sich laut Medienberichten vor allem auf umweltrechtliche Fehler. Im Zuge der Planung wurden Zielkonflikte sehr deutlich. So müssen die Interessen der Anwohnerinnen und Anwohner mit den Belangen des Umwelt- und Naturschutzes in Einklang gebracht werden. Das ist offensichtlich bislang nicht gelungen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie sieht der aktuelle Planungsstand bezüglich der Ortsumgehung Meiningen-Helba aus? 2. Legitimieren die tatsächlichen Verkehrszahlen aus Sicht der Landesregierung eine Ortsumgehung und – wenn ja – in welcher Dimensionierung? 3. Welche Alternativen zu einer Ortsumgehung gibt es aus Sicht der Landesregierung? 4. Warum wurde die derzeitige Ortsdurchfahrt in Meiningen-Helba nicht durchgängig auf Tempo 30 beschränkt?

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