Reden (1904)
16.03.2023 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Vergabegesetzes – Bürokratieabbau und Verfahrensvereinfachung im Thüringer Vergaberecht
Vielen Dank. Als Nächster erhält Abgeordneter Kemmerich für die FDP-Gruppe das Wort.
16.03.2023 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Vergabegesetzes – Bürokratieabbau und Verfahrensvereinfachung im Thüringer Vergaberecht
Vielen Dank. Als Nächster erhält Abgeordneter Schubert für die Fraktion Die Linke das Wort.
16.03.2023 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
Vielen Dank. Damit kommen wir jetzt zu den Abstimmungen. Es ist Überweisung an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung beantragt. Andere Ausschussüberweisungen habe ich nicht vernommen. Dann würden wir jetzt darüber abstimmen, an diesen Ausschuss zu überweisen. Wer das tun möchte, den bitte ich um das …
16.03.2023 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
Vielen Dank. Jetzt liegen mir tatsächlich keine Wortmeldungen mehr aus den Reihen der Abgeordneten vor. Für das Sozialministerium hat sich die Staatssekretärin zu Wort gemeldet. Bitte schön.
16.03.2023 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
Frau Abgeordnete Stange.
16.03.2023 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
Vielen Dank. Als Nächste hat sich die fraktionslose Abgeordnete Bergner zu Wort gemeldet.
16.03.2023 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
Vielen Dank. Als Nächster erhält Abgeordneter Möller für die Fraktion der SPD das Wort.
16.03.2023 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
Vielen Dank. Als Nächste erhält Abgeordnete Meißner für die CDU-Fraktion das Wort.
16.03.2023 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Als Nächstes erhält Abgeordnete Pfefferlein für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort.
16.03.2023 — Siebtes Gesetz zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung – Herstellung der Öffentlichkeit in kommunalen Ausschüssen
Vielen Dank. Damit würden wir jetzt zur Abstimmung kommen. Zunächst stimmen wir ab über den Änderungsantrag der Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen in Drucksache 7/7548. Wer für diesen Antrag stimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Koalitionsfraktionen und die fraktionslose Abgeordnete Bergner. Gibt es …
16.03.2023 — Siebtes Gesetz zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung – Herstellung der Öffentlichkeit in kommunalen Ausschüssen
Vielen Dank. Jetzt habe ich keine weiteren Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten. Für die Landesregierung hat sich Minister Maier zu Wort gemeldet.
16.03.2023 — Siebtes Gesetz zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung – Herstellung der Öffentlichkeit in kommunalen Ausschüssen
Vielen Dank. Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. – Herr Bergner, 30 Sekunden, das reicht noch, Entschuldigung.
16.03.2023 — Siebtes Gesetz zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung – Herstellung der Öffentlichkeit in kommunalen Ausschüssen
Für die Fraktion Die Linke hat sich jetzt noch mal Abgeordnete Maurer zu Wort gemeldet.
16.03.2023 — Siebtes Gesetz zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung – Herstellung der Öffentlichkeit in kommunalen Ausschüssen
Vielen Dank, Herr Bergner. Jetzt hat sich Frau Bergner zu Wort gemeldet.
16.03.2023 — Siebtes Gesetz zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung – Herstellung der Öffentlichkeit in kommunalen Ausschüssen
Vielen Dank. Als Nächster erhält Abgeordnete Bergner für die Gruppe der FDP das Wort.
16.03.2023 — Siebtes Gesetz zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung – Herstellung der Öffentlichkeit in kommunalen Ausschüssen
Vielen Dank. Als Nächstes erhält Abgeordnete Merz für die Fraktion der SPD das Wort.
16.03.2023 — Siebtes Gesetz zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung – Herstellung der Öffentlichkeit in kommunalen Ausschüssen
Vielen Dank. Als Nächster erhält Abgeordneter Walk für die Fraktion der CDU das Wort.
16.03.2023 — Siebtes Gesetz zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung – Herstellung der Öffentlichkeit in kommunalen Ausschüssen
Als Nächste erhält Abgeordnete Maurer für die Fraktion Die Linke das Wort.
16.03.2023 — Siebtes Gesetz zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung – Herstellung der Öffentlichkeit in kommunalen Ausschüssen
Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, Transparenz und Öffentlichkeit sind für eine funktionierende Demokratie essenziell. Das haben viele Kommunen auch erkannt und deshalb Ausschüsse öffentlich tagen lassen. Dies war nun seit vergangenem Jahr nicht mehr rechtssicher zu machen und über die Gründe wurde hier, …
16.03.2023 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Landesmediengesetzes
So leicht zu spielen, wie eine Kinderflöte, aber gut. – Meine sehr geehrten Damen und Herren – nein, das gibt überhaupt keinen Ordnungsruf, ich habe nur festgestellt, dass Sie so leicht zu spielen sind, wie eine Kinderflöte, das ist, glaube ich, erst mal grundsätzlich richtig. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich glaube tatsächlich, …