Madeleine Henfling

So leicht zu spielen, wie eine Kinderflöte, aber gut. – Meine sehr geehrten Damen und Herren – nein, das gibt überhaupt keinen Ordnungsruf, ich habe nur festgestellt, dass Sie so leicht zu spielen sind, wie eine Kinderflöte, das ist, glaube ich, erst mal grundsätzlich richtig. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich glaube tatsächlich, dass wir etwas komplexer über dieses Thema reden müssen. Die Frage beispielsweise, warum Menschen keine Zeitung mehr lesen, erschöpft sich eben nicht in der Frage, ob diese Zeitung digital oder in physischer Form übertragen wird, sondern da geht es auch um Inhalte und da geht es natürlich um die problematische Situation, dass in den letzten Jahren in Thüringen massiv Lokalredaktionen abgebaut worden sind. Wir wissen aus Befragungen von Leserinnen und Lesern, von Menschen, die Zeitung nutzen, die wollen wissen: Was passiert in ihrer Region? Deswegen sind ihnen Lokalteile auch durchaus wichtig. Ich glaube, das ist eines der Hauptprobleme, die wir an dieser Stelle angehen müssen. Wir müssen also schauen: Wie können wir tatsächlich dafür sorgen, dass lokaler Journalismus in der Qualität, in der ihn die Menschen auch möchten, wieder stattfinden kann? Da sind nicht nur wir in der Politik dafür zuständig, sondern da sind auch die Verlage in der Pflicht, weil sie übrigens immer noch sehr viel Geld damit verdienen, Zeitungen zu machen. (Beifall DIE LINKE) Das ist keine Einbahnstraße an dieser Stelle. Deswegen wehre ich mich dagegen, zu behaupten, es wäre ein rein politisches Problem. Das ist es nicht. Deswegen müssen wir dort ein bisschen breiter diskutieren. Zu dieser Diskussion bin ich gern bereit. Aber ich diskutiere nicht anhand eines völlig fehlgeleiteten, lobbyismusgesteuerten Gesetzentwurfs, der kein Problem löst, das wir in Thüringen auf dem Tisch liegen haben. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich könnte diese Diskussion noch weitaus länger führen. Aber ich glaube, es ist klar, wo wir stehen und wo wir uns positionieren. Ich habe übrigens kein Problem mit der Liberalisierung eines Mediengesetzes. Ich finde aber diese Liberalisierung sollte mit Augenmaß passieren und sie sollte so passieren, dass wir am Ende eine Wirkung in die Medienlandschaft hinein haben, die der Medienlandschaft etwas nützt, die der Medienvielfalt nützt und am Ende auch der Demokratie. Das tut dieses Gesetz nicht. Deswegen lehnen wir es ab und deswegen müssen wir darüber auch im Ausschuss nicht weiter diskutieren. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)