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Madeleine Henfling

06.07.2023 Sitzungen 7/114

b) Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ministergesetzes – Fachliche und persönliche Voraussetzungen für das Amt eines Ministers

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Mühlmann, Sie erhalten von mir für das Verwenden zweimal des Wortes „Besserwessi“ in Richtung von Innenminister Maier jeweils einen Ordnungsruf. (Zuruf Abg. Mühlmann, AfD: Das andere war ein Zitat!) Herr Mühlmann, ich akzeptiere das so nicht, weil Sie schon mehrfach dafür gerügt worden sind, Ordnungsrufe dafür bekommen haben, dass Sie den Begriff verwenden, insbesondere in Bezug auf den Innenminister. Deswegen akzeptiere ich es auch nicht, wenn Sie das in ein Zitat verpacken, weil Sie könnten aus den anderen Plenarsitzungen gelernt haben, dass dieser Begriff hier nicht erwünscht und auch dem Hohen Hause nicht angemessen ist. Deswegen sind es zwei Ordnungsrufe, auch wenn Sie es in ein Zitat gepackt haben. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wir fahren in der Redeliste fort und als Nächste erhält Frau Marx von der SPD-Fraktion das Wort.

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