Lena Saniye Güngör

Herr Augsten, Ihre Redezeit ist abgelaufen.

Ihre Redezeit ist abgelaufen.

Danke, Herr Abgeordneter. Seitens der Fraktionen liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Das ist so korrekt. Wer möchte für die Landesregierung sprechen? Niemand, gut. Dann kommen wir zu den diversen Abstimmungen. Herr Augsten? Ja, bitte.

Danke Ihnen. Als nächster Redner erhält Herr Abgeordneter Kalthoff für die Fraktion der SPD das Wort. Bitte schön.

Vielen Dank. Als nächste Rednerin erhält Frau Abgeordnete Hoffmann für die Fraktion der AfD das Wort.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bedanke mich für die in weiten Teilen recht konstruktive Debatte. Ich bedanke mich auch bei Frau Staatssekretärin Rudolph für den Sofortbericht, der ja sicherlich auch noch mal die Relevanz des Themas für die Landesregierung darstellen sollte. Es ist schon viel auf den …

Danke. Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, ich weiß, dass sich um die Mittagszeit manchmal der Raum hier leert, aber ich kann nur alle dazu einladen, diesem Tagesordnungspunkt und dieser Debatte weiter zu folgen, weil es ein sehr zentrales Thema für uns in Thüringen sein sollte. …

Danke schön. Dann eröffne ich die Aussprache und erteile zunächst Frau Abgeordneter Merz für die SPD-Fraktion das Wort. Sie ziehen zurück. Dann würde ich für das BSW Herrn Kästner aufrufen. Sie müssen nicht; „na gut“ klingt jetzt so unmotiviert. Sie wollen reden, ja? Dann bleibt es dabei.

Gibt es weitere Wortmeldungen seitens der Abgeordneten? Das kann ich nicht erkennen. Für die Landesregierung wird nicht das Wort gewünscht. Dann kommen wir zur Abstimmung über diesen Gesetzentwurf in zweiter Beratung. Wer diesem Gesetzentwurf seine Zustimmung geben möchte, den oder die bitte ich um das Handzeichen. Das ist die Fraktion …

Ich sehe eine weitere Wortmeldung des Abgeordneten Schaft; 1 Minute 14 Sekunden noch.

Frau Abgeordnete, Ihre Redezeit ist abgelaufen.

Vielen Dank. Mir liegen keine weiteren Meldungen vor – doch, von Frau Abgeordneter Muhsal. Sie haben noch 1 Minute 35 Sekunden.

Als nächster Redner hat Herr Abgeordneter Schaft für die Fraktion Die Linke das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als Nächstem erteile ich Herrn Dr. Dietrich für die AfD-Fraktion das Wort.

Danke, Herr Staatssekretär. Dann benenne ich, dass ich in der Debatte keinen Antrag auf Ausschussüberweisung gehört habe. Auch jetzt wird kein solcher Antrag gestellt. Dann kommen wir direkt dazu, den Antrag als solchen abzustimmen. Wer diesem seine Zustimmung geben möchte, den oder die bitte ich nun um das Handzeichen. Das sind die …

Herr Staatssekretär, gestatten Sie eine weitere Zwischenfrage der Abgeordneten König-Preuss?

Dann wäre nun die Gelegenheit für die Zwischenfrage. (Zwischenruf Abg. König-Preuss, Die Linke: Ich hätte auch noch eine Nachfrage, Frau Präsidentin!)

Entschuldigung, Herr Staatssekretär, gestatten Sie eine Zwischenfrage der Abgeordneten Müller?

Danke, Frau Abgeordnete. Ich schaue erneut nach Meldungen seitens der Fraktionen. Die kann ich nicht erkennen. Dann erteile ich für die Landesregierung Herrn Staatssekretär Müller das Wort. Bitte sehr.

Gibt es weitere Wortmeldungen zu diesem Tagesordnungspunkt aus den Reihen der Abgeordneten? Frau Abgeordnete Marx, bitte.