Lena Saniye Güngör
Die Linke
- Wahlkreis
- Wahlkreis 38
- Reden im Bestand
- 1017
Reden (1017)
19.06.2025 — Bericht zum Stand des Gutachtens über Todesopfer rechter Gewalt in Thüringen
Frau Abgeordnete, Ihre Redezeit ist abgelaufen.
19.06.2025 — Bericht zum Stand des Gutachtens über Todesopfer rechter Gewalt in Thüringen
Damit eröffne ich nun die Aussprache. Für die Fraktion der CDU liegt mir eine Wortmeldung des Abgeordneten Urbach vor. Bitte schön. Die ist nicht mehr aktuell, okay. Für die Fraktion der AfD liegt mir eine Meldung des Abgeordneten Mühlmann vor. (Zwischenruf Abg. Mühlmann, AfD: Ich ziehe zurück!) Das ziehen Sie auch zurück. Das ist …
19.06.2025 — Bericht zum Stand des Gutachtens über Todesopfer rechter Gewalt in Thüringen
Frau Abgeordnete, Ihre Redezeit ist abgelaufen.
19.06.2025 — Nein zu Eskalation und Kriegsbeteiligung: Thüringen muss im Sinne von Frieden und Diplomatie wirken und sich für die Wiedereinsetzung der Reichweitenbeschränkung deutscher Waffen in der Ukraine einsetzen
Dann korrigiere ich die Angabe. Dann gab es 32 Jastimmen. Der Antrag ist dennoch abgelehnt. Für das Protokoll ist es so noch einmal korrigiert worden. Dann schließe ich diesen Tagesordnungspunkt und rufe vereinbarungsgemäß als Nächstes Tagesordnungspunkt 26 auf Antrag der Fraktion Die Linke - Drucksache 8/1212 Die Begründung ist …
19.06.2025 — Nein zu Eskalation und Kriegsbeteiligung: Thüringen muss im Sinne von Frieden und Diplomatie wirken und sich für die Wiedereinsetzung der Reichweitenbeschränkung deutscher Waffen in der Ukraine einsetzen
Ja.
19.06.2025 — Nein zu Eskalation und Kriegsbeteiligung: Thüringen muss im Sinne von Frieden und Diplomatie wirken und sich für die Wiedereinsetzung der Reichweitenbeschränkung deutscher Waffen in der Ukraine einsetzen
Hatten alle Abgeordneten die Gelegenheit, ihre Stimme abzugeben? Da sehe ich Widerspruch. Dann bitte ich Sie darum, Ihre Stimme jetzt noch abzugeben. Herr Abgeordneter Hoffmann, würden Sie jetzt bitte einmal Ihre Stimme abgeben? (Zuruf Abg. T. Hoffmann, AfD: Ja!) Herr Abgeordneter König. (Zuruf Abg. Dr. König, CDU: Nein!) Danke. Dann ist …
19.06.2025 — Nein zu Eskalation und Kriegsbeteiligung: Thüringen muss im Sinne von Frieden und Diplomatie wirken und sich für die Wiedereinsetzung der Reichweitenbeschränkung deutscher Waffen in der Ukraine einsetzen
Danke für den Hinweis. Ich würde dennoch zunächst fragen, ob es einen Antrag auf Ausschussüberweisung gibt. Das kann ich nicht erkennen. Dann kommen wir zur Abstimmung über den Antrag selbst und ich habe verstanden: durch mündlichen Namensaufruf. Dann bitte ich jetzt die Schriftführerinnen und Schriftführer, entsprechend zu verfahren.
19.06.2025 — Nein zu Eskalation und Kriegsbeteiligung: Thüringen muss im Sinne von Frieden und Diplomatie wirken und sich für die Wiedereinsetzung der Reichweitenbeschränkung deutscher Waffen in der Ukraine einsetzen
Vielen Dank. Dann kommen wir nun zu den Abstimmungen, zunächst zur Abstimmung zum Antrag selbst. Bitte, Frau Abgeordnete Muhsal.
19.06.2025 — Nein zu Eskalation und Kriegsbeteiligung: Thüringen muss im Sinne von Frieden und Diplomatie wirken und sich für die Wiedereinsetzung der Reichweitenbeschränkung deutscher Waffen in der Ukraine einsetzen
Ich würde Sie darum bitten, eine Frage zu stellen.
19.06.2025 — Nein zu Eskalation und Kriegsbeteiligung: Thüringen muss im Sinne von Frieden und Diplomatie wirken und sich für die Wiedereinsetzung der Reichweitenbeschränkung deutscher Waffen in der Ukraine einsetzen
Entschuldigung, Herr Minister Gruhner, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Höcke?
19.06.2025 — Nein zu Eskalation und Kriegsbeteiligung: Thüringen muss im Sinne von Frieden und Diplomatie wirken und sich für die Wiedereinsetzung der Reichweitenbeschränkung deutscher Waffen in der Ukraine einsetzen
Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Das scheint so korrekt zu sein. Dann frage ich die Landesregierung, ob sie das Wort wünscht. Herr Minister Gruhner. Bitte.
19.06.2025 — Nein zu Eskalation und Kriegsbeteiligung: Thüringen muss im Sinne von Frieden und Diplomatie wirken und sich für die Wiedereinsetzung der Reichweitenbeschränkung deutscher Waffen in der Ukraine einsetzen
Als Nächster erhält Herr Abgeordneter Höcke für die AfD-Fraktion das Wort. Bitte sehr.
19.06.2025 — Nein zu Eskalation und Kriegsbeteiligung: Thüringen muss im Sinne von Frieden und Diplomatie wirken und sich für die Wiedereinsetzung der Reichweitenbeschränkung deutscher Waffen in der Ukraine einsetzen
Vielen Dank. Als nächster Redner erhält Herr Abgeordneter Kalthoff für die SPD-Fraktion das Wort.
19.06.2025 — Nein zu Eskalation und Kriegsbeteiligung: Thüringen muss im Sinne von Frieden und Diplomatie wirken und sich für die Wiedereinsetzung der Reichweitenbeschränkung deutscher Waffen in der Ukraine einsetzen
Danke sehr. Als Nächster erhält Herr Abgeordneter Hande für die Fraktion Die Linke das Wort.
19.06.2025 — Nein zu Eskalation und Kriegsbeteiligung: Thüringen muss im Sinne von Frieden und Diplomatie wirken und sich für die Wiedereinsetzung der Reichweitenbeschränkung deutscher Waffen in der Ukraine einsetzen
Entschuldigung, aktuell hat Herr Abgeordneter Weißkopf das Wort. Ich bitte darum, Zwischenrufe als Zwischenrufe, nicht als Dauergerede zu interpretieren.
19.06.2025 — Nein zu Eskalation und Kriegsbeteiligung: Thüringen muss im Sinne von Frieden und Diplomatie wirken und sich für die Wiedereinsetzung der Reichweitenbeschränkung deutscher Waffen in der Ukraine einsetzen
Vielen Dank. Als nächstem Redner erteile ich Herrn Abgeordneten Weißkopf für die CDU-Fraktion das Wort. Ich darf noch einmal darauf hinweisen, dass auf den Abgeordnetenplätzen auch nur Abgeordnete Platz nehmen dürfen. Vielen Dank.
19.06.2025 — Nein zu Eskalation und Kriegsbeteiligung: Thüringen muss im Sinne von Frieden und Diplomatie wirken und sich für die Wiedereinsetzung der Reichweitenbeschränkung deutscher Waffen in der Ukraine einsetzen
Das heißt, Sie haben jetzt kein Rederecht mehr. Ich frage in Richtung der Koalition, ob eine Begründung zum Alternativantrag gewünscht ist. Das kann ich nicht erkennen. Dann eröffne ich die Aussprache und rufe zunächst für die Fraktion des BSW Herrn Abgeordneten Quasebarth auf. Bitte schön.
19.06.2025 — Nein zu Eskalation und Kriegsbeteiligung: Thüringen muss im Sinne von Frieden und Diplomatie wirken und sich für die Wiedereinsetzung der Reichweitenbeschränkung deutscher Waffen in der Ukraine einsetzen
Ihre Redezeit ist abgelaufen.
19.06.2025 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Feier- und Gedenktagsgesetzes – Einführung eines Feiertags für die Befreiung vom Nationalsozialismus am 8. Mai
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir fahren vereinbarungsgemäß mit unserer Sitzung fort. Ich rufe wie besprochen nun auf TagesordnungsAntrag der Fraktion der AfD - Drucksache 8/1273 dazu: Für Frieden und Sicherheit in Europa – Thüringer Impuls für Diplomatie und Verantwortung Alternativantrag der Fraktionen der CDU, des BSW und der SPD - …
16.05.2025 — Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD
Vielen Dank. Dann eröffne ich die Aussprache und erteile zunächst Frau Abgeordneter Jary für die CDU-Fraktion das Wort.