Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Ich darf die Abgeordneten Jary und Gottweiss noch mal darauf hinweisen, dass wir keine Fotos im Plenarsaal zulassen. Das ist unsere Regelung. Es ist natürlich möglich, über die Fraktionsmitarbeitenden entsprechende Öffentlichkeitsarbeit zu betreiben. Als Nächster erhält Herr Hoffmeister für das BSW das …
Ich danke Ihnen, Frau Merz. Gibt es weitere Wortmeldungen? Das kann ich hier nicht erkennen. Dann zum Wahlverfahren: Der Wahlvorschlag der Fraktion der AfD konkurriert mit dem Wahlvorschlag der Fraktion der SPD. Gewählt ist, wer eine relative Mehrheit erreicht. Sie haben bei der Wahl eine Stimme. Sie können für den Wahlvorschlag der …
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir hatten vereinbart, dass wir unsere Sitzung um 13.20 Uhr fortsetzen. Ich wurde darauf hingewiesen, dass es aufgrund der Menge an Hunger nicht möglich gewesen sei, dass alle schon satt sind. Ich würde jetzt noch ein paar Minuten geben, hoffe aber, dass wir dann gemeinsam pünktlich fortsetzen können. So, …
Danke, Frau Abgeordnete. Bevor ich nun der Landesregierung das Wort gebe, erteile ich rückwirkend Herrn Abgeordneten Cotta eine Rüge für die Verwendung des Begriffs „Spinner“ in Richtung von Herrn Abgeordneten Zippel und bitte trotz des emotionalen Inhalts erneut um einen angemessenen Umgang hier im demokratischen Rund. Wer wünscht für …
Ihre Redezeit ist abgelaufen. Herr Zippel, ich erteile Ihnen für die Formulierung „Halten Sie die Klappe!“ eine Rüge. Und ich verweise darauf, dass es sich um Zwischenrufe handelt, nicht um Dauerrufe. Das macht, glaube ich, einen Unterschied für die Art und Weise, wie die Stimmung im Plenarsaal sich dann weiterentwickelt. Als nächste …
Entschuldigung, es wäre sehr hilfreich, wenn der Dialog aufhört. (Unruhe AfD, CDU) Aktuell hat Herr Abgeordneter Mühlmann das Wort. Ich bitte Sie beide um Mäßigung.
Vielen Dank, Frau Ministerin. Damit schließe ich diese Aktuelle Stunde und rufe auf den fünften Teil Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags - Drucksache 8/1905 Ich eröffne die Aussprache und erteile zunächst Frau Abgeordneter Wirsing für die Fraktion des BSW das Wort. Bitte sehr.