Lena Saniye Güngör
e) auf Antrag der Fraktion des BSW zu dem Thema: „Stabsübung zur Zivil-Militärischen Zusammenarbeit im Landkreis Eichsfeld – Was bedeutet das für Thüringen?“
Danke, Frau Abgeordnete. Bevor ich nun der Landesregierung das Wort gebe, erteile ich rückwirkend Herrn Abgeordneten Cotta eine Rüge für die Verwendung des Begriffs „Spinner“ in Richtung von Herrn Abgeordneten Zippel und bitte trotz des emotionalen Inhalts erneut um einen angemessenen Umgang hier im demokratischen Rund. Wer wünscht für die Landesregierung das Wort? Das ist nicht der Fall, wenn ich das korrekt sehe. Dann schließe ich nun diesen Tagesordnungspunkt. Wir sind zu Beginn der Tagesordnung übereingekommen, dass heute noch Tagesordnungs punkt 5 aufgerufen werden soll Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 8/1640 ERSTE BERATUNG Ist hierzu die Begründung gewünscht? Das kann ich nicht erkennen. Dann eröffne ich die Aussprache. Mir liegen keine schriftlichen Redewünsche vor. Ich schaue noch mal in die Runde, kann das hier auch nicht erkennen. Ich frage, ob es einen Antrag auf Ausschussüberweisung gibt. Den sehe ich nicht. Dann kann ich für heute die Beratung schließen und damit auch diesen Tagesordnungspunkt schließen. Ich rufe auch hier nach Vereinbarung heute Mittag noch Tagesordnungspunkt 14 auf Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 8/1852 ERSTE BERATUNG Ist die Begründung gewünscht? Auch das wird mir nicht angezeigt. Dann eröffne ich die Aussprache. Liegen hierzu Wortmeldungen vor? Das kann ich nicht erkennen. Gibt es einen Wunsch auf Ausschussüberweisung? Auch das wird mir nicht angezeigt. Dann schließe ich die Beratung und auch diesen Tagesordnungspunkt. Ich wünsche Ihnen allen einen schönen Abend. Die Sitzung wird morgen regulär um 9.00 Uhr fortgeführt.