Eka von Kalben

Dann wollen wir jetzt sehr schnell Dr. Bernd Buchholz von der FDP das Wort geben, der es kaum erwarten kann.

Lassen Sie eine Zwischenfrage von Herrn Stender zu?

Der nächste Redner ist Lasse Petersdotter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. – Die CDU kann trotzdem noch klatschen, wenn sie will. (Beifall Rixa Kleinschmit [CDU])

Möchten Sie einen – – Nein. Herr Dürbrook ist fertig. Damit ist Ihre Redezeit nun leider auch beendet, Herr Kilian.

Herr Kilian, Sie müssen sich auch an die Regeln halten. – Warten Sie bitte einen Moment. Während Sie gesprochen haben, gab es noch die Anfrage nach einer Rückfrage. Möchten Sie diese zulassen?

Für die CDU hat das Wort Lukas Kilian.

Entschuldigen Sie einen Moment. Könnten Sie Ihre Beratung bitte während der Rede unterbrechen und sie hinterher weiterführen? Herr Harms! – Danke. Dr. Kerstin von der Decken, Ministerin für Justiz und Gesundheit: In welcher Weise die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts gegebenenfalls anders umgesetzt werden können als durch das …

Jetzt hat die Ministerin für Justiz und Gesundheit, Professorin Dr. Kerstin von der Decken, das Wort. Dr. Kerstin von der Decken, Ministerin für Justiz und Gesundheit: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordnete! Die Entscheidung über die Fortführung oder den Abbruch einer Schwangerschaft ist eine …

Für einen Dreiminutenbeitrag hat sich der Kollege Kai Dolgner von der SPD gemeldet.

Das Wort hat jetzt die Kollegin Jette WaldingerThiering vom SSW.

Das Wort hat jetzt die Kollegin Annabel Krämer. – Ich bitte Sie, wenn Sie etwas zu verhandeln haben, das draußen zu machen, weil das hier die Debatte stört.

Das Wort hat jetzt Kollegin Catharina Nies von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Catharina Johanna Nies [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleg_innen! Wir sprechen heute über den Gruppenantrag, der von über 300 Bundestagsabgeordneten Mitte November 2024 zur Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs in Berlin …

Können Sie bitte die Rednerin ihre Rede weiterführen lassen? – Danke.

Frau Hildebrand, lassen Sie eine Zwischenfrage von Frau Raudies zu?

Vielen Dank. – Ehe ich die nächste Rednerin aufrufe, möchte ich noch mitteilen, dass heute Nachmittag zusätzlich noch von der CDU Wiebke Zweig und von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bina Braun erkrankt sind. Wir wünschen gute Besserung. (Beifall) Jetzt hat Dagmar Hildebrand von der CDU das Wort.

Was ich in der Regel auch tue. – Ich sage es noch einmal, um einzusteigen: Die Opposition kann mehr fordern; das kann sie immer, und das soll sie auch. (Zurufe FDP) Aber für uns als regierungstragende Fraktion sieht es eben anders aus. Da müssen verschiedene Ansprüche und manchmal auch Interessen unter einen Hut gebracht werden. (Zurufe …

Ja. (Zurufe FDP und Dr. Kai Dolgner [SPD]) Die Opposition kann mehr fordern; natürlich. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU) Das kann sie immer, und das soll sie auch. (Zuruf SPD) Ich habe auf die Frage geantwortet. (Unruhe)

Nach dem nächsten Satz gerne. – Die Opposition kann mehr fordern; natürlich kann sie das immer, und das soll sie auch. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU)

Das ist angesichts der erforderlichen Konsolidierungsanstrengungen und der notwendigen Einsparerfordernisse eine gute Nachricht. Das Landesblindengeld wird nicht gekürzt, sondern erhöht, und das ist gut so. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU)

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Als ich mich auf die Rede heute vorbereitet habe, suchte ich nach einem Zitat zum Thema kleine Schritte. Ich habe das dann verworfen; vermutlich, weil ich mir nicht ganz sicher bin, ob dieser kleine Schritt, den wir gehen, nun eigentlich wirklich ein Grund zum Feiern ist (Zuruf: Nein!) – darf ich …