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Eka von Kalben

GRÜNE 13.12.2024 Sitzungen 20/77

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Als ich mich auf die Rede heute vorbereitet habe, suchte ich nach einem Zitat zum Thema kleine Schritte. Ich habe das dann verworfen; vermutlich, weil ich mir nicht ganz sicher bin, ob dieser kleine Schritt, den wir gehen, nun eigentlich wirklich ein Grund zum Feiern ist (Zuruf: Nein!) – darf ich fortfahren? –, denn natürlich war die Erwartungshaltung derjenigen, die auf diese Hilfe angewiesen sind, um die täglichen Hindernisse im (Eka von Kalben) Alltag zu überwinden, eine andere, und das aus nachvollziehbaren Gründen. Natürlich möchten die blinden Menschen in Schleswig-Holstein nicht weniger gut unterstützt werden als Blinde in anderen Bundesländern. Ja, die UNBehindertenrechtskonvention, die wir hier gerade gefeiert haben, gebietet uns, Teilhabe für alle Menschen zu ermöglichen und Menschen mit Behinderungen die dafür erforderliche Unterstützung zu gewähren; nicht als Geschenk, sondern als Anspruch. Diesem Ziel dienen natürlich die Nachteilsausgleiche für Blinde, Sehbehinderte, Gehörlose, schwerhörige Menschen und andere. Ja, Schleswig-Holstein hat da Nachholbedarf. Aber - das mag man wegwischen - es ist eine Tatsache, dass wir auch eine mehr als angespannte Haushaltslage haben. (Annabell Krämer [FDP]: Und so viel Puffer! – Weiterer Zuruf SPD) Trotz dieser Haushaltslage gehen wir einen Schritt und passen das Landesblindengeld um 25 Euro im Monat an. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU)

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