Reden (1515)
19.06.2026
Herr Abgeordneter, das hat das Präsidium erreicht. Wenn Sie noch eine Minute gewartet hätten, dann hätte ich das vorgelesen. (Vereinzelte Heiterkeit – Dr. Heiner Garg [FDP]: Ich bin halt so!) Es will niemand Ausschussüberweisung. Wir stimmen daher in der Sache ab. Es ist Einzelabstimmung über den Antrag, Drucksache 20/4391 (neu) – 2. …
19.06.2026
Für die Landesregierung spricht in Vertretung der erkrankten Ministerin für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung, Aminata Touré, die Finanzministerin Dr. Silke Schneider. Dr. Silke Schneider, Finanzministerin: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! In Vertretung für die Sozialministerin …
19.06.2026
Der nächste Kurzbeitrag auf meiner Rednerliste kommt vom Abgeordneten Dr. Heiner Garg.
19.06.2026
Die extrem komplexe Geschäftsordnung dieses Landtags sagt, dass Ihre Redezeit abgelaufen ist, Herr Abgeordneter.
19.06.2026
Die Kollegin Pauls möchte noch eine weitere Zwischenfrage stellen. Ich möchte an dieser Stelle noch einmal darauf hinweisen – ich kann das sehr gut nachvollziehen: Wem das Herz voll ist, dem fließt der Mund über –, dass wir eine Minute abgemacht haben sowohl für die fragenden als auch für die antwortenden Kollegen.
19.06.2026
Herr Abgeordneter, gestatten Sie der Frau Kollegin Pauls eine Zwischenfrage?
19.06.2026
Zu einem weiteren Kurzbeitrag erteile ich dem Abgeordneten Jasper Balke das Wort. 9234 Schleswig-Holsteinischer
19.06.2026
Für einen Kurzbeitrag erteile ich jetzt der Abgeordneten Birte Pauls das Wort.
19.06.2026
Kommen Sie bitte zum Schluss, Herr Abgeordneter.
19.06.2026
Für die FDP-Fraktion hat nun der Abgeordnete Dr. Heiner Garg das Wort.
19.06.2026
Herr Abgeordneter, und ich appelliere an Sie, Ihre Rede zu beenden.
19.06.2026
Herr Abgeordneter, gestatten Sie dem Herrn Kollegen Dr. Garg eine weitere Frage?
19.06.2026
Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Kollegen Dr. Garg?
19.06.2026
Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat jetzt der Abgeordnete Jasper Balke das Wort.
19.06.2026
Ja, Frau Abgeordnete. Aber ich darf Sie vorher gerne noch fragen, ob Sie eine Frage von Herrn Garg zulassen.
19.06.2026
Frau Abgeordnete Tschacher, gestatten Sie der Kollegin Pauls eine Zwischenfrage?
19.06.2026
Für die CDU-Fraktion hat die Abgeordnete Andrea Tschacher das Wort.
19.06.2026
Liebe Kolleginnen und Kollegen, bevor ich den nächsten Redner aufrufe, begrüßen Sie bitte mit mir auf der Tribüne weitere Schülerinnen und Schüler der Kieler Gelehrtenschule. – Herzlich willkommen im Schleswig-Holsteinischen Landtag! (Beifall) Für die SSW-Fraktion hat jetzt der Fraktionsvorsitzende Christian Dirschauer das Wort.
19.06.2026
Vielen Dank, Herr Kollege. – Was halten Sie denn von einer globalen Mindestbesteuerung, bei der auch weltweit agierende Konzerne einen Mindestbetrag an Steuern auf ihre Gewinne zahlen müssen? Das wäre ein Thema, das alle Staaten verfolgen könnten und bei dem sich die OECD auch schon einmal Gedanken gemacht hat. – Absolut. Eine globale …
19.06.2026
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich halte diese Rede für unseren erkrankten Kollegen Dr. Kai Dolgner, dem ich von dieser Stelle aus sehr herzlich eine gute Besserung wünsche. (Beifall) Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer in den öffentlichen Dienst eintritt, übernimmt besondere Verantwortung für unseren …
