Reden (666)
30.10.2019
– Herr Gebhardt, jetzt in der letzten Reihe, und Sie sitzen endlich nicht mehr allein in der ersten Reihe. (Zuruf von den LINKEN: Hat er nie!) Jetzt zum Änderungsantrag. Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Nicht nur Behörden, sondern auch Parlamente neigen dazu, sich immer weiter aufzublähen. Ein …
01.10.2019
Mit Kenia halten afrikanische Verhältnisse endlich auch in Sachsen Einzug. Wir lehnen das entschieden ab und fordern Sie im Interesse der sächsischen Steuerzahler auf, auf einen Dritten Vizepräsidenten zu verzichten. Danke. (Beifall bei der AfD – Dr. Stephan Meyer, CDU, steht am Mikrofon.)
01.10.2019
Sehr geehrter Herr Alterspräsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Aus zwei mach drei – so lautet das Motto der künftigen Kenia-Koalition, wenn es um die Anzahl der Vizepräsidenten geht. (Zuruf des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) Meine Fraktion hingegen möchte mit dem Änderungsantrag an der bewährten Regelung der 6. …
01.10.2019
Nach § 33 Abs. 1 Satz 1 der Gewaren Sitzungen von Ausschüssen grundsätzlich nicht öffentlich. Im vorliegenden Entwurf der neuen Geschäftsordnung soll nun bei bestimmten Themen die Öffentlichkeit zugelassen werden. Das ist ein Schritt in die richtige Richtung, greift aber aus Sicht meiner Fraktion noch zu kurz. Was spricht eigentlich …
01.10.2019
Sehr geehrter Herr Alterspräsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Lieber Herr Gebhardt, schön, dass Sie auch noch da sind. Nur noch ein Platz in der ersten Reihe, (Heiterkeit und Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE) etwas geschrumpft, aber immer noch sehr vorlaut, wunderbar! Alterspräsident …
01.10.2019
Sehr geehrter Herr Alterspräsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Über § 14 des Entwurfs der Geschäftsordnung war ich sehr erstaunt. Sie streichen nämlich den Satz 2 des ersten Absatzes. Damit gehen Sie, liebe Kollegen der CDU, genau den umgekehrten Weg Ihrer bayerischen Schwesterpartei. Diese hat erst vor einigen Monaten im …
