Ulrich Lupart

LINKE und Demokratie, das schließt sich doch schon aus!) und Ähnliches, dann kann man natürlich sagen, das ist ein linkes Förderprogramm. Das ist, denke und sage ich, zulässig. (Vereinzelt Beifall bei der AfD) Ich bin nun Mitglied im Untersuchungsausschuss U2. Ich kann darüber nur ganz abstrakt reden, darf keine Namen nennen und keine …

Ich wollte nur etwas fragen. In Punkt 3, Ausrüstung und Waffen sind notwendig und richtig – – (Zurufe von der CDU: Das geht nicht! –

Entschuldigung. In Punkt 3 des Entschließungsantrages – – (Zurufe von den LINKEN, den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD) – Ja, ist das möglich, oder was?

Vielen Dank. Eine Kurzintervention. Kollege Hartmann, eine Frage: In Punkt 3 Ihres Antrages – –

Wie immer! Wie immer!) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Vielen Dank. Das war Rico Anton von der CDU-Fraktion mit einer Erklärung zum Abstimmungsverhalten. An Saalmikrofon 7 Herr Dr. Weigand, bitte schön.

Ja, gut, dann mache ich eine Kurzintervention. Die DDR war meiner Meinung nach ein Unrechtsstaat. Wie sehen Sie das? Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Möchten Sie darauf antworten? Sie müssen nicht antworten. – Das ist nicht der Fall. (Zuruf: Was hat das mit dem Redebeitrag zu tun? –

Werte Kollegin, ich habe eine Frage. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Nein, eine Frage ist nicht zulässig. Eine Kurzintervention auf die Vorrednerin ist nur möglich.

Kollege Hartmann, bitte einmal die Frage: Sie haben hier ein paarmal das Vogtland genannt und gesagt, Sie hätten einen Weg aus der Problematik. Im Vogtland ist es extrem – Schulen usw., alles zu –: Wie ist denn Ihr Weg speziell für das Vogtland? (Beifall bei der AfD)