Heike Sylvia Winzent

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Toscani. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile nun für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr.

Ich danke dem Herrn Minister und eröffne nun die Aussprache. - Es liegen Wortmeldungen vor und ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Stephan Toscani.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. Ich darf heute Morgen auch ganz herzlich unseren Landesbrandinspektor Timo Meyer begrüßen. Auch Ihnen ein herzliches Willkommen! (Beifall des Hauses.) Zur Begründung der Gesetzentwürfe erteile ich nun Herrn Minister Jakob von Weizsäcker das Wort.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 28. Sitzung des Landtages und heiße Sie dazu alle herzlich willkommen. Zur heutigen Sitzung darf ich auch ganz herzlich den Leistungskurs Politik der Gemeinschaftsschule „In den Fliesen“ aus Saarlouis begrüßen, der unter Leitung von Herrn Christoph …

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Klein. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Ich schließe die Aussprache. Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sind nun am Ende der heutigen Sitzung angelangt. Ich schließe die Sitzung, vielen Dank!

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Wagner-Scheid. - Ich erteile nun für die SPD ‑ Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Réka Klein das Wort.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Arweiler. Es liegt zwischenzeitlich eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Anja Wagner-Scheid das Wort.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Theis. - Es liegt eine weitere Wortmeldung vor und ich erteile nun für die SPD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Pascal Arweiler das Wort.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. - Ich erteile nun für die CDU ‑ Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Roland Theis.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Wort hat Herr Abgeordneter Dörr. Wir treten hier nicht in den Dialog ein. Ich bitte, zur Sachlichkeit zurückzukehren.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. - Es liegt eine weitere Wortmeldung vor, ich erteile nun für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. - Ich erteile nun für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Ulrich Commerçon.

Ich danke der Frau Ministerpräsidentin. Bevor ich die Aussprache eröffne, darf ich kurz noch die den Fraktionen zur Verfügung stehende Redezeit bei einem zweifachen Redezeitmodul angeben: Es stehen für die SPD 46 Minuten zur Verfügung, für die CDU 32 Minuten, für die AfD 12 Minuten und für die Landesregierung 30 Minuten. Das sind …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich eröffne die 26. Sitzung, eine Sondersitzung des Landtages, und heiße Sie alle herzlich willkommen. Frau Ministerpräsidentin Anke Rehlinger hat mit Schreiben vom 22. Mai dieses Jahres mitgeteilt, dass sie beabsichtige, eine Regierungserklärung zu dem Thema …

Ich danke dem Herrn Minister. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Ich schließe somit die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/930. Wer für die Annahme der Drucksache 17/930 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? Dann stelle ich fest, dass der Antrag …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Speicher. Ich erteile nun für die Regierung das Wort dem Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie, Herrn Jürgen Barke.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Wort hat Herr Abgeordneter Speicher. Ich bitte auch, die Zwischengespräche einzustellen.

Dann erteile ich Ihnen hierfür auch eine Rüge. (Lautes Sprechen. - Zuruf des Abgeordne- ten Commerçon (SPD).)

Kollege Speicher, sitzungsleitende Anmerkungen übernimmt gerne die Sitzungsleitung.

Ich danke Ihnen, Herr Ahr, für die Begründung des Antrages. Ich eröffne die Aussprache. Es ist eine Wortmeldung eingegangen. - Ich erteile das Wort Herrn Abgeordneten Marc Speicher für die CDU-Landtagsfraktion.