Heike Sylvia Winzent

Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Wort hat Frau Ministerin Streichert-Clivot. Ich bitte, die Zwischenrufe einzustellen.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Wagner. - Es liegt eine weitere Wortmeldung vor, und ich erteile nun für die Regierung das Wort der Frau Ministerin für Bildung und Kultur, Christine Streichert-Clivot.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Haas. Ich eröffne die Aussprache. - Es liegt eine Wortmeldung vor. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordnetem Frank Wagner.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Schmitt-Lang. - Ich erteile nun zur Begründung des Antrags der SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Sascha Haas.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. Ich darf feststellen, dass keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/1026. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1026 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Ich …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Zehner. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile das Wort für die AfD-Landtagsfraktion dem Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr. Sie haben noch 1 Minute 29 Sekunden Redezeit.

Ich danke Ihnen, Herr Abgeordneter Maaß. - Es liegt eine weitere Wortmeldung vor und ich erteile nun Herrn Abgeordneten Sascha Zehner für die CDU ‑ Landtagsfraktion das Wort.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. Ich eröffne nun die Aussprache. - Es sind Wortmeldungen eingegangen. - Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten David Maaß.

Ich danke Ihnen, Herr Abgeordneter Schaufert. Ich eröffne nun die Aussprache. Es ist eine Wortmeldung eingegangen. - Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Pascal Arweiler.

Herr Abgeordneter Schaufert, ich bitte, solche Begrifflichkeiten im Hohen Hause zu unterlassen!

Ich danke dem Herrn Minister und eröffne die Aussprache. - Es liegen keine Wortmeldungen vor. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Inneres, Bauen und Sport zu überweisen. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/1012. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs …

Ich danke dem Herrn Minister. - Ich darf feststellen, dass die Minute ein wenig länger war, um 35 Sekunden überzogen, und der Ordnung halber weise ich selbstverständlich darauf hin, dass diese Redezeit von 35 Sekunden jeder Fraktion des Hohen Hauses noch zustehen würde. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Somit schließe ich …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Theis. Es liegt noch eine Wortmeldung seitens der Regierung vor. - Ich erteile nun das Wort dem Minister für Inneres Bauen und Sport, Herrn Reinhold Jost.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Braun. - Es liegt noch eine Wortmeldung vor. Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Roland Theis.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bitte, die Zwischenrufe einzustellen, auch von der Regierungsbank. Frau Abgeordnete Braun hat das Wort. - Vielen Dank!

Es liegt in unserer Aussprache eine weitere Wortmeldung vor und ich erteile nun das Wort für die SPD-Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Kira Braun.

Herr Thielen, möchten Sie erwidern?

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Thielen. - Der Abgeordnete Commerçon hat eine Kurzintervention angezeigt, die ich auch gerne zulasse. Abg. Commerçon (SPD) mit einer Zwischenbemerkung: Ich denke, Kurzinterventionen sollten auch dazu genutzt werden, wirklich in den Dialog und in die Debatte einzugreifen. Ich will die Frage des Kollegen …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Conigliaro. - Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile das Wort für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Stefan Thielen.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. - Ich erteile nun Herrn Abgeordneten Pascal Conigliaro das Wort für die SPD-Landtagsfraktion.