Heike Sylvia Winzent

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Theobald. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/932. Wer für die Annahme der Drucksache 17/932 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Dann stelle ich …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Schmidt. - Ich erteile nun für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Alwin Theobald.

Ich danke Ihnen, Herr Abgeordneter Schaufert, für die Begründung des Antrags. - Ich eröffne nun die Aussprache. Es ist bereits eine Wortmeldung eingegangen, und ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Frank Schmidt.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Thielen. - Es liegen jetzt keine Wortmeldungen mehr vor. Ich schließe die Aussprache. - Wir kommen nun zur Abstimmung, zunächst über den Antrag der CDU-Landtagsfraktion Drucksache 17/934. Wer für die Annahme der Drucksache 17/934 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält …

Ich danke dem Herrn Minister. - Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Stefan Thielen.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Becker. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile nun das Wort dem Minister der Finanzen und für Wissenschaft, Herrn Jakob von Weizsäcker.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Schindelhauer. Ich eröffne die Aussprache. Es sind Wortmeldungen eingegangen. - Ich erteile für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Carsten Becker.

Ich danke Ihnen für die Begründung des Antrags, Herr Kollege Thielen. - Ich erteile nun Frau Abgeordneter Nadia Schindelhauer das Wort zur Begründung des Antrags der SPD-Landtagsfraktion.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Schmitt-Lang, und erteile nun Frau Abgeordnete Sevim Kaya-Karadağ für die SPD-Landtagsfraktion das Wort.

Ich danke der Frau Ministerin und eröffne nun die Aussprache. - Es liegen Wortmeldungen vor und ich erteile Frau Abgeordneter Jutta Schmitt-Lang für die CDU-Landtagsfraktion das Wort.

Herr Fraktionsvorsitzender Dörr, im Nachgang zu Ihrem Redebeitrag möchte ich Sie darauf hinweisen, künftig bei einer sachlichen Aussprache zu bleiben. Ich habe heute Morgen zur Eröffnung der Sitzung, glaube ich, sehr eindeutig und sehr eindringlich Ausführungen dazu gemacht, was es bedeutet, in einer Demokratie leben zu dürfen, für die …

Ich danke Ihnen, Herr Minister Dr. Jung. Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. - Ich erteile nun für die AfD-Landtagsfraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr das Wort.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Klein. - Ich erteile nun für die Regierung das Wort dem Minister für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit, Herrn Dr. Magnus Jung.

Ich danke Ihnen, Herr Abgeordneter Schaufert. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile nun für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Réka Klein.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Holzner. - Ich erteile nun für die AfD ‑ Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Christoph Schaufert.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Reiter. Wir fahren in der Aussprache fort. Ich erteile nun Frau Abgeordneter Martina Holzner das Wort für die SPD-Landtagsfraktion. (Sprechen. - Ministerpräsidentin Rehlinger: Ich habe gar nichts gemacht. Das Gerät spricht von alleine. Künstliche Intelligenz ist mir weit voraus. - Heiterkeit.)

Ich danke dem Herrn Minister für die Begründung und eröffne die Aussprache. Es liegen Wortmeldungen vor. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Jonas Reiter.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Commerçon. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Bildung, Kultur und Medien zu überweisen. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/928. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs …

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. - Ich erteile nun für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Ulrich Commerçon.

Ich danke Ihnen, Herr Abgeordneter Wagner. Ich erteile nun das Wort für die AfD-Landtagsfraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr.