Heike Sylvia Winzent

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bitte Sie jetzt, die Zwischenrufe einzustellen, um dem Kollegen Schorr seine Ausführungen weiter zu ermöglichen. Wenn es noch Wortmeldungen gibt, können sie gerne hier eingereicht werden.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Ahr. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Sebastian Schorr.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Reiter. Es liegt noch eine Wortmeldung vor. - Ich erteile nun für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Timo Ahr.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. - Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Jonas Reiter.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Schäfer. - Es liegen weitere Wortmeldungen vor. Ich erteile nun für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Salm, für die Begründung des Gesetzentwurfes. (Unruhe und Sprechen.) Ich bitte die Kolleginnen und Kollegen, zur Ruhe zu kommen, damit ich in der Sitzungsleitung fortfahren kann. Vielen Dank. Ich eröffne nun die Aussprache. Es sind Wortmeldungen eingegangen. - Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das …

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Wagner-Scheid. Es liegen keine Wortmeldungen mehr vor. Ich schließe somit die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den gemeinsamen Antrag der SPD-Landtagsfraktion und der CDU-Landtagsfraktion Drucksache 17/1860. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1860 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - …

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Klein. Es liegt noch eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile nun für die CDU-Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Anja Wagner-Scheid das Wort.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Schaufert. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile nun für die SPD-Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Réka Klein das Wort.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Heib. - Es liegen weitere Wortmeldungen vor und ich erteile nun für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Christoph Schaufert.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Baltes, für die Antragsbegründung. Ich eröffne nun die Aussprache. - Es liegen Wortmeldungen vor und ich erteile für die CDU ‑ Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Dagmar Heib.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 42. Sitzung des Landtages und heiße Sie dazu alle herzlich willkommen. Zur heutigen Sitzung darf ich ganz herzlich die Besuchergruppe der Gemeinschaftsschule Quierschied begrüßen. Es handelt sich um die Demokratie AG unter Leitung der Lehrerinnen …

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. Sind noch weitere Wortmeldungen angezeigt? Ich sehe den Herrn Minister der Finanzen und für Wissenschaft. - Ich erteile Herrn Jakob von Weizsäcker gerne noch für die Regierung das Wort.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Braun. - Es liegt noch eine Wortmeldung vor. - Ich erteile nun für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Thielen. Es liegen weitere Wortmeldungen vor. - Ich erteile nun für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Kira Braun.

Wir lassen jetzt den Kollegen Thielen in seinen Ausführungen fortfahren und stellen bitte im Plenum die Zwischengespräche ein. Kollege Haas, Kollegin Schmitt-Lang, wir führen hier keine Dialoge.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bitte, jetzt auch die Zwischenrufe und die Zwischengespräche einzustellen. Wir führen hier keine Dialoge. ‑ Das Wort hat Herr Abgeordneter Thielen.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Conigliaro. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile nun für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Stefan Thielen.

Ich danke Ihnen, Herr Abgeordneter Schaufert. - Das Wort hat nunmehr für die SPD-Fraktion Herr Abgeordneter Pascal Conigliaro.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Holzner. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile Herrn Abgeordneten Christoph Schaufert das Wort für die AfD-Landtagsfraktion.