Heike Sylvia Winzent

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 43. Sitzung des Landtages und heiße Sie dazu alle herzlich willkommen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren, am Morgen des 25. November wurde der Justizbeamte Herr Christoph Jost während der Ausübung seines Dienstes …

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Kira Braun das Wort.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Schmitt-Lang. - Es liegen weitere Wortmeldungen vor und ich erteile nun für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr.

Ich eröffne nun die Aussprache. - Es liegt eine Wortmeldung vor. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Jutta Schmitt-Lang.

Kollegin Holzner, wenn Sie antworten möchten, können Sie das auch gerne am Saalmikrofon tun.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Holzner, für die Antragsbegründung. - Der Kollege Thielen hat eine Kurzintervention angezeigt, die ich gerne zulasse. Ich darf Sie bitten, zum Saalmikro zu gehen. Abg. Thielen (CDU) mit einer Zwischenbemerkung: Liebe Frau Kollegin Holzner, ich bin jetzt kein Bildungspolitiker, das sage ich direkt, ich bin …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Conigliaro. - Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Ich schließe somit die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/1858. Wer für die Annahme dieser Drucksache ist sind, bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Dann stelle …

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender Dörr. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Für die SPD-Landtagsfraktion erteile ich das Wort Herrn Abgeordneten Pascal Conigliaro.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Wagner-Scheid. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Baltes. - Ich erteile nun Frau Abgeordneter Anja Wagner-Scheid das Wort für die CDU-Landtagsfraktion.

Ich danke Ihnen für die Antragsbegründung, Frau Kollegin Klein. Ich darf noch ganz herzlich die Staatssekretärin für Bildung und Kultur, Jessica Heide, begrüßen. Wir dürfen heute im Plenum eine ganz besondere Gästegruppe begrüßen, nämlich die Delegierten der Bundesschülerkonferenz, die heute unter der Leitung der Landesschülervertretung …

Ich danke dem Herrn Minister. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Ich schließe somit die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/1868. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1868 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Dann stelle ich fest, dass der Antrag …

Ich danke Ihnen, Herr Abgeordneter Schmidt. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die Regierung dem Minister für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit, Herrn Dr. Magnus Jung, das Wort.

Ich danke Ihnen, Herr Abgeordneter Schaufert. - Ich erteile nun für die SPD ‑ Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Frank Schmidt.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Scharf. - Es liegt eine weitere Wortmeldung vor und ich erteile für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Christoph Schaufert.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Schäfer. Ich eröffne nun die Aussprache. - Es sind Wortmeldungen eingegangen. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Hermann ‑ Josef Scharf.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Salm. Es liegen weitere Wortmeldungen vor. - Ich erteile für die AfD-Landtagsfraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr das Wort.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Scharf. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile nun für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Dr. Christopher Salm das Wort.

Ich danke dem Herrn Minister und weise darauf hin, dass der Minister eine Minute mehr Redezeit beansprucht hat, als der Regierung zur Verfügung steht. Daher wird jeder Fraktion des Hohen Hauses eine Minute zusätzlich als Redezeit zur Verfügung stehen. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor und ich erteile nun für die CDU-Landtagsfraktion …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile nun für die Landesregierung das Wort dem Minister für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit, Herrn Dr. Magnus Jung.