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Heike Sylvia Winzent

12.11.2025 Sitzungen 17/42

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Holzner, für die Antragsbegründung. - Der Kollege Thielen hat eine Kurzintervention angezeigt, die ich gerne zulasse. Ich darf Sie bitten, zum Saalmikro zu gehen. Abg. Thielen (CDU) mit einer Zwischenbemerkung: Liebe Frau Kollegin Holzner, ich bin jetzt kein Bildungspolitiker, das sage ich direkt, ich bin Finanzpolitiker, das weiß ja jeder hier im Raum, und ich hätte einfach eine Frage. Sie sagen, Beitragsfreiheit und Qualität, also viel mehr Personal in den Kitas, ist kein Widerspruch. Können Sie mir bitte erläutern, wie Sie dieses Geld dann vermehren, weil man das entweder für das eine oder für das andere ausgeben kann? Herr Commerçon schüttelt mit dem Kopf, bitte erklären Sie mir einfach, warum das kein Widerspruch ist. Wir sagen, es ist ein Widerspruch, den muss man erklären, und das haben Sie leider nicht gemacht. Das würde mich interessieren. Die zweite Frage ist auch ganz einfach. Sie sprachen davon, dass die Beitragssenkung gerecht ist. Man kann das nachlesen, jeder Abgeordnete hier im Raum verdient im Jahr 103.000 Euro, bis auf vier haben alle Nebenjobs und verdienen noch ein bisschen mehr oder sind in einer Partnerschaft und verdienen auch mehr. Können Sie mir bitte erläutern, was daran sozial gerecht ist, dass man bei uns und allen, die wie wir mehr verdienen als wir, die Beiträge senkt? Ich sehe darin keinen Sinn, ich sehe das vor allen Dingen nicht als sozial gerecht an. - Danke. (Beifall von der CDU.)

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