Heike Sylvia Winzent

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Harenz. - Es liegt noch eine Wortmeldung vor, ich erteile für die Regierung das Wort dem Minister der Finanzen und für Wissenschaft, Herrn Jakob von Weizsäcker.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Becker. - Es liegt nun eine weitere Wortmeldung vor, und ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Julia Harenz.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Reiter. - Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Alexandra Becker das Wort.

Ich stelle fest, dass keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen. Somit schließe ich die Aussprache. Wir fahren fort mit der Aussprache zu Einzelplan 04, mit den die Wissenschaft betreffenden Einzelplänen und Kapiteln. Die Berichterstattung wurde wie erwähnt zu Protokoll gegeben. Ich eröffne die Aussprache. Ich sehe, dass eine …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Thielen. - Herr Minister, wenn Sie erwidern möchten, tun Sie das gerne vom Rednerpult.

Ich danke Ihnen, Herr Minister von Weizsäcker. Es wurde eine Kurzintervention von Herrn Abgeordneten Thielen angezeigt, die ich gerne zulassen. - Ich darf Sie bitten, zum Saalmikrofon zu gehen. Abg. Thielen (CDU) mit einer Zwischenbemerkung: Sehr geehrter Herr Minister, ich nutze diese Gelegenheit, direkt auf Ihre Ausführungen …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Schäfer. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor und ich erteile für die Regierung dem Minister der Finanzen und für Wissenschaft, Herrn Jakob von Weizsäcker, das Wort.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Schorr. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile nun für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Florian Schäfer.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Conigliaro. Es liegt noch eine Wortmeldung vor. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Sebastian Schorr.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Thielen. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile nun für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Pascal Conigliaro.

Ich danke Ihnen, Herr Minister Jost. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Somit schließe ich die Aussprache. Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen hat zu Einzelplan 03 einen Abänderungsantrag eingebracht, der uns als Drucksache 17/1913 vorliegt. Wir kommen nun zur Abstimmung über diesen Abänderungsantrag. Wer für die …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Haas. - Es liegt eine weitere Wortmeldung vor, und ich erteile nun für die Regierung das Wort dem Minister für Inneres, Bauen und Sport, Herrn Reinhold Jost.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Wagner. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr. (Abg. Haas (SPD): Jetzt schwätzt noch einer nicht zum Tagesordnungspunkt.)

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Ahr. Es liegen weitere Wortmeldungen vor. Ich erteile nun für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Frank Wagner.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. - Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Timo Ahr.

Herr Fraktionsvorsitzender Dörr, unterlassen Sie bitte sitzungsleitende Anmerkungen. Das ist immerhin Aufgabe der Sitzungsleitung, die ich auch gerne übernehme. Sie können jetzt gerne, nachdem die Kolleginnen und Kollegen die Zwischengespräche eingestellt haben, Ihre Rede fortführen.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. - Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile nun für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile nun für die SPD-Landtagsfraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Ulrich Commerçon das Wort.

Ich danke dem Herrn Berichterstatter und eröffne nun die Generaldebatte. - Das Wort hat der Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Herr Abgeordneter Stephan Toscani.

Ich danke dem Herrn Berichterstatter und eröffne die Aussprache. Es liegen keine Wortmeldungen vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag der SPD-Landtagsfraktion und der CDU-Landtagsfraktion, Drucksache 17/1859. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1859 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - …