Heike Sylvia Winzent

Ich danke dem Herrn Minister. Es wurde eine Kurzintervention vom Abgeordneten Schaufert angezeigt, die ich zulasse. Herr Schaufert, ich darf Sie bitten, zum Saalmikro zu gehen. Abg. Schaufert (AfD) mit einer Zwischenbemerkung: Herr Minister Jung, es tut mir leid, dass Sie zum Schluss noch so entgleisen mussten. Wie kommen Sie eigentlich …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Schäfer. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile für die Regierung das Wort dem Minister für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit, Herrn Dr. Magnus Jung.

Wir fahren in unserer Aussprache fort. - Es liegt eine weitere Wortmeldung vor, ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Florian Schäfer.

Herr Theobald, Sie möchten erwidern, dann gehen Sie gerne bitte zum Saalmikro.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Theobald. - Es wurde von der Kollegin Julia Harenz eine Kurzintervention angezeigt, die ich gerne zulasse. Sie können gerne zum Saalmikrofon gehen. Abg. Harenz (SPD) mit einer Zwischenbemerkung: Vielen Dank für die Ausführungen. Es geht mal wieder um die Medizinstudienplätze, darüber haben wir gestern schon …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Schmidt. - Es liegt noch eine Wortmeldung vor, ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Alwin Theobald.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. - Es liegen weitere Wortmeldungen vor. Ich erteile das Wort Herrn Abgeordneten Frank Schmidt für die SPD-Landtagsfraktion.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Sisamci. - Es liegen weitere Wortmeldungen vor. Ich erteile nun für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Salm. Es liegen weitere Wortmeldungen vor. Ich erteile Herrn Abgeordneten Damhat Sisamci das Wort für die SPD-Landtagsfraktion.

Es wurde eine weitere Kurzintervention vom Fraktionsvorsitzenden Herrn Dörr angezeigt. Herr Dörr, ich muss Sie allerdings darauf hinweisen, dass eine Kurzintervention zu einer Kurzintervention nach unserer Geschäftsordnung nicht angezeigt ist. (Lachen. - Abg. Dörr (AfD): Das ist klar.) Ansonsten hatten Sie sich auch noch zu Wort …

Herr Abgeordneter Sisamci, ich bitte darum, solche Zwischenrufe zu unterlassen. Die Kolleginnen und Kollegen bitte ich, die Zwischenrufe einzustellen. Herr Abgeordneter Schaufert hat das Wort.

Herr Abgeordneter Schaufert, Sie dürfen gerne erwidern, wenn Sie möchten.

Ich danke Ihnen, Herr Abgeordneter Schaufert. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor und ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Dr. Christopher Salm das Wort. - Herr Abgeordneter Scharf hat noch eine Kurzintervention angezeigt, die ich gerne zulasse. Dann darf ich Sie bitten, zum Saalmikrofon zu gehen. Abg. Scharf …

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Klein. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Christoph Schaufert.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Scharf. Es liegen weitere Wortmeldungen vor. Wir können in der Aussprache fortfahren. Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Réka Klein.

Ich danke Ihnen, Herr Abgeordneter Schaufert. Es liegen nun keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Ich schließe die Aussprache. Der Ausschuss für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz hat einen Antrag eingebracht, der uns als Drucksache 17/1924 vorliegt. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/1924. …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Theobald. Es liegt noch eine Wortmeldung vor. Ich erteile nun für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Christoph Schaufert.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Braun. - Es liegen weitere Wortmeldungen vor. Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Alwin Theobald.

Ich danke dem Herrn Berichterstatter und eröffne die Aussprache. Es sind Wortmeldungen eingegangen. - Ich erteile das Wort Frau Abgeordneter Kira Braun für die SPD-Landtagsfraktion.

Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen. Ich darf Sie bitten, Platz zu nehmen. - Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir fahren mit der gestern unterbrochenen Sitzung fort. Bevor wir die Beratungen zum Haushaltsplan 2026/2027 fortsetzen, rufe ich Punkt 6 der Tagesordnung auf: Beschlussfassung zu dem …