Heike Sylvia Winzent

Frau Kollegin Kaya-Karadağ, möchten Sie erwidern? - Dann gehen Sie bitte zum Saalmikrofon.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Kaya-Karadağ. Es wurde eine Kurzintervention des Abgeordneten Dr. Salm angezeigt, die ich hiermit zulasse. Herr Dr. Salm, ich darf Sie bitten, zum Saalmikro zu gehen. Abg. Dr. Salm (CDU) mit einer Zwischenbemerkung: Schönen Dank, Frau Präsidentin. Ich möchte kurz darauf eingehen. Frau Kaya-Karadağ, Sie …

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Braun. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Somit schließe ich die Aussprache. Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen hat zu Einzelplan 09 einen Abänderungsantrag eingebracht, der uns als Drucksache 17/1918 vorliegt. Wir kommen nun zur Abstimmung über diesen Abänderungsantrag. Wer für die …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Thielen. Ich sehe, es ist eine weitere Wortmeldung angezeigt. Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Kira Braun.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir fahren in der Aussprache fort. Es liegt noch eine Wortmeldung vor. Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Stefan Thielen.

Frau Ministerin Berg, möchten Sie antworten? Dann darf ich Sie bitten, zum Rednerpult zu gehen.

Das wünschen Sie nicht. - Dann ist eine weitere Kurzintervention angezeigt von dem Herrn Abgeordneten Thielen für die CDU-Landtagsfraktion. Herr Thielen, ich darf Sie auch bitten, zum Saalmikrofon zu gehen.

Herr Fraktionsvorsitzender, an dieser Stelle doch noch mal der Hinweis, dass wir als Landtag ein Bürgerbeteiligungsformat ausprobiert haben, und das mit großem Erfolg. Ich bitte Sie, künftig solche das Parlament delegitimierende Worte und Unterstellungen hier zu unterlassen. (Beifall von der SPD.) Frau Ministerin Berg, möchten Sie auf …

Ich danke der Frau Ministerin. - Es wurden zwei Kurzinterventionen angezeigt, zum einen von Herrn Dörr von der AfD-Landtagsfraktion. Herr Dörr, ich darf Sie bitten, zum Saalmikrofon zu gehen. Abg. Dörr (AfD) mit einer Zwischenbemerkung: Frau Berg, Ihr ungerechtfertigter pauschaler Angriff auf meine Fraktion und auf meine Person hat mich …

Frau Ministerin, ich darf kurz darauf hinweisen, dass der Abgeordnete Theobald durch Aufstehen eine Zwischenbemerkung angezeigt hat, so interpretiere ich das. Möchten Sie diese zulassen?

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Löw. - Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile nun für die Regierung das Wort der Ministerin für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz, Frau Petra Berg.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Fretter. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile Herrn Abgeordneten Stefan Löw das Wort für die SPD-Landtagsfraktion.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich darf ganz herzlich bitten, die Zwischengespräche in den Reihen einzustellen. Frau Abgeordnete Fretter hat das Wort. Bitte fahren Sie in Ihrer Rede fort.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Schröder. Es liegt noch eine weitere Wortmeldung vor und ich erteile nun für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Petra Fretter.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Heib. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Ich schließe somit die Aussprache. Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen hat zu Einzelplan 05 einen Abänderungsantrag eingebracht, der uns als Drucksache 17/1915 vorliegt. Wir kommen nun zur Abstimmung über diesen Abänderungsantrag. Wer für die …

Ich danke Ihnen, Herr Minister. Es ist eine weitere Wortmeldung angezeigt. Ich erteile Frau Abgeordneter Dagmar Heib das Wort für die CDU-Landtagsfraktion.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Braun. Es liegt noch eine Wortmeldung vor. Ich erteile für die Regierung erneut das Wort dem Minister für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit, Herrn Dr. Magnus Jung.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Heib. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile das Wort für die SPD-Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Kira Braun.

Ich danke dem Herrn Minister für die Erwiderung. Herr Kollege Schaufert, für dieses unparlamentarische Wort - wir beleidigen hier niemanden und bezichtigen auch niemanden der Unwahrheit mit diesem Wort, das Sie hier benutzt haben - erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf. Es liegt noch eine weitere Wortmeldung vor und ich erteile für die …

Herr Minister, möchten Sie erwidern? - Dann gerne vom Rednerpult aus.