Heike Sylvia Winzent

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Heib. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Ich schließe somit die Aussprache. Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen hat zu Einzelplan 05 einen Abänderungsantrag eingebracht, der uns als Drucksache 17/1915 vorliegt. Wir kommen nun zur Abstimmung über diesen Abänderungsantrag. Wer für die Annahme des Abänderungsantrags Drucksache 17/1915 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Ich stelle fest, dass der Abänderungsantrag Drucksache 17/1915 mit Stimmenmehrheit angenommen ist. Zugestimmt hat die SPD-Landtagsfraktion, dagegen gestimmt haben die CDU-Landtagsfraktion und die AfD-Landtagsfraktion. Wir kommen nun zur Abstimmung über Einzelplan 16 Kapitel 16 05. Wer für die Annahme des Einzelplans 16 Kapitel 16 05 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Ich stelle fest, dass der Einzelplan 16 Kapitel 16 05 mit Stimmenmehrheit angenommen ist. Zugestimmt hat die SPD-Landtagsfraktion, dagegen gestimmt haben die CDU-Landtagsfraktion und die AfD-Landtagsfraktion. Wir kommen nun zur Abstimmung über Einzelplan 17 Kapitel 17 05. Wer für die Annahme des Einzelplans 17 Kapitel 17 05 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Ich stelle fest, dass der Einzelplan 17 Kapitel 17 05 mit Stimmenmehrheit angenommen ist. Zugestimmt hat die SPD-Landtagsfraktion, dagegen gestimmt haben die CDU-Landtagsfraktion sowie die AfD-Landtagsfraktion. Wir kommen nun zur Abstimmung über Einzelplan 05 im Ganzen. Wer für die Annahme des Einzelplans 05 im Ganzen unter Berücksichtigung des angenommenen Abänderungsantrages ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Ich stelle fest, dass der Einzelplan 05 im Ganzen unter Berücksichtigung des angenommenen Abänderungsantrages mit Stimmenmehrheit angenommen ist. Zugestimmt hat die SPD-Landtagsfraktion, dagegen gestimmt haben die CDU-Landtagsfraktion und die AfD-Landtagsfraktion. Wir fahren nun fort mit der Aussprache und Abstimmung von Einzelplan 06 - Ministerium für Bildung und Kultur -, Einzelplan 16 Kapitel 16 06, Einzelplan 17 Kapitel 17 06 und Einzelplan 20 Kapitel 20 06, 20 12 und 20 27. Einzelplan 06 - Ministerium für Bildung und Kultur (Abänderungsantrag Drucksache 17/1916) Die Berichterstattung wurde zu Protokoll gegeben. (Anhang, siehe Anlage 6) Ich eröffne die Aussprache. Es liegen Wortmeldungen vor. Ich erteile Frau Abgeordneter Jutta Schmitt-Lang das Wort für die CDU-Landtagsfraktion. (Vizepräsidentin Heib übernimmt die Sit- zungsleitung.)