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Dagmar Heib

CDU 12.12.2023 Sitzungen 17/20

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich nehme die Gelegenheit wahr, hier vorne ganz kurz zur Erwiderung zu sprechen. Es ist schön, diejenigen aufzuzählen, die die Verantwortung im Fachressort getragen haben. (Abg. Commerçon (SPD): Ich habe uns auch genannt.) Genau. Ich denke, es ist wichtig, zu sagen, dass wir eine gemeinsame Verantwortung hatten. (Abg. Commerçon (SPD): Das habe ich doch gemacht!) Dann habe ich es vielleicht überhört, dann bitte ich, mich zu entschuldigen. (Oh-Rufe. - Sprechen und Zurufe bei der SPD und der CDU.) Das war keine Absicht, aber es war vielleicht zu leise und so still, dass man es nicht hören konnte. (Zurufe und Sprechen bei der SPD.) Aber das ist gut - - (Anhaltendes Sprechen.) Darf ich weitermachen? Lässt man mich reden? (Abg. Commerçon (SPD): Sie lesen zu viel zwischen den Zeilen!) Nein, Entschuldigung, lieber Kollege Commerçon, es war noch nicht mal zwischen den Zeilen gelesen, ich habe es einfach überhört. Es war vielleicht auch so leise, dass man es nicht hören konnte. (Zurufe und Unruhe.) Deshalb bin ich froh, dass ich jetzt Ihre Verantwortung noch mal herausstellen konnte. Das ist ja das Gute an einer Debatte, dass man dazu etwas sagen kann. Wir haben die gemeinsame Verantwortung getragen, und wir tragen sie immer für das Land. Wir tragen alle die Verantwortung für die Bürger und Bürgerinnen in unserem Land, wir sind auch in guter Beratung. Ich habe mich noch mal gemeldet, weil ich einen Punkt vergessen hatte. Er ist aber sehr wichtig. Herr Minister Jung hat vom sozialen Zusammenhalt gesprochen, den wir brauchen. Deshalb ist ein Punkt für uns bedauerlich: Wir hatten einen Antrag gestellt, Herr Kollege Hermann Scharf hat es in seiner Rede genannt: Es geht um die Verbesserung der Situation der Menschen, die kein Sehvermögen oder schlechtes Sehvermögen haben. Wir wollten die Blindheitshilfe erhöhen. Das ist eine wichtige Aufgabe, auch da geht es um sozialen Zusammenhalt. Ich möchte sagen, gerade ganz viele ältere Menschen erkranken an der Makuladegeneration. Es geht auch um die Frage der weiteren Pflegebedürftigkeit, wenn man einen solchen Sinn verliert. Das können wir uns alle nicht vorstellen. Auch diese Personen profitieren letztendlich von einer Blindheitshilfe. Wir finden es schade, dass wir in der Situation nichts erreichen konnten. - Danke.

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