Dagmar Heib

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Quinten. - Bevor wir mit den Wortmeldungen fortfahren, möchte ich die Vertreter*innen der Hochschulen bei uns begrüßen. Seien Sie uns willkommen. - Ich erteile Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr für die AfD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ich erteile nunmehr das Wort Frau Abgeordneter Sandra Quinten für die SPD-Landtagsfraktion.

Ich danke dem Herrn Minister und eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind eingegangen. Ich erteile nun das Wort Herrn Abgeordneten Jonas Reiter für die CDU-Landtagsfraktion.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Inneres, Brauen und Sport zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/900. (Fortgesetztes lautes Sprechen.) Entschuldigung, wir sind …

Entschuldigung! Das Wort hat Herr Abgeordneter Arweiler.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Das Wort erteile ich nun Herrn Abgeordneten Pascal Ahrweiler für die SPD-Fraktion.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile das Wort Frau Abgeordneter Anja Wagner-Scheid von der CDU Fraktion.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Ich erteile nunmehr Herrn Abgeordneten Christoph Schaufert von der AfD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank für die Begründung, Herr Abgeordneter. Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat nunmehr Herr Abgeordneter Pascal Arweiler für die SPD-Landtagsfraktion.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Inneres Bauen und Sport zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/865. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs Drucksache 17/865 in …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Ich erteile nun Herrn Abgeordneten Christoph Schaufert für die AfD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Ich erteile nunmehr das Wort Herrn Abgeordneten Sascha Haas für die SPD-Landtagsfraktion.

Ich danke dem Herrn Minister und eröffne die Aussprache. Das Wort hat nunmehr Herr Abgeordneter Alwin Theobald von der CDU-Landtagsfraktion.

Ich danke der Frau Berichterstatterin und eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind keine eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/831. Wer für die Annahme der Drucksache 17/831 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Danke. Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Vielen …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/841. Wer für die Annahme der Drucksache 17/841 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Danke. Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? Vielen Dank. - Ich stelle fest, dass der Antrag …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. - Ich erteile das Wort Herrn Abgeordneten Sascha Zehner für die CDU-Landtagsfraktion. (Ein Handy spielt kurz klassische Musik. - All- gemeine Heiterkeit und Sprechen.)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ich eröffne die Aussprache. - Ich erteile das Wort an Frau Abgeordnete Alexandra Becker für die SPD-Fraktion.

Vielen Dank Herr Dörr. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/840. Wer für die Annahme der Drucksache 17/840 ist, bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? Vielen Dank. - Wer enthält sich der Stimme? Ich stelle fest, dass der Antrag …

Entschuldigung, das war Kritik an der Sitzungsleitung im Plenum. Das geht gar nicht, Herr Dörr. (Beifall von CDU und SPD.) Herr Fraktionsvorsitzender, folgender Hinweis: Die Sitzungsleitung in der Plenarsitzung zu kritisieren - das wissen auch Sie -, ist nicht statthaft. Von daher sage ich Ihnen: Unterlassen Sie das bitte. - Jetzt können …

Wenn Sie mich bitte ausreden lassen würden, Herr Dörr! Ich habe die Sitzungsleitung und ich erteile Ihnen auch gerne wieder das Wort, wenn ich fertig bin mit meinen Ausführungen. Also noch einmal: Bitte die Kollegen nicht persönlich kritisieren in ihrem Verhalten. Sie können sich gerne weiter zum eigentlichen Thema äußern.