Dagmar Heib

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. - Ich fahre fort in den Wortmeldungen und erteile für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Stefan Thielen das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ich eröffne die Aussprache. Es liegt eine Wortmeldung vor. - Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Stephanie Meiser das Wort.

Danke, Herr Abgeordneter. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung zunächst über den Antrag der CDU-Landtagsfraktion, Drucksache 17/1388. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1388 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Vielen Dank. …

Vielen Dank. - Ich erteile für die AfD-Fraktion Herrn Abgeordneten Carsten Becker das Wort.

Frau Schindelhauer, wenn Sie antworten möchten, gehen auch Sie bitte zum Saalmikrofon.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Es gibt eine Kurzintervention. - Frau Mücklich-Heinrich, gehen Sie bitte zum Saalmikrofon. Abg. Mücklich-Heinrich (CDU) mit einer Zwischenbemerkung: Liebe Nadia, die Hütte brennt! Der DEHOGA vermutet, dass etwa 250 Gastronomiebetriebe ganz kurz vor dem Aus sind. Da wird es nicht helfen, wenn die …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. - Zur Begründung des Antrags der SPD-Landtagsfraktion erteile ich Frau Abgeordneter Nadia Schindelhauer das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/1385. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1385 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Ich stelle fest, dass der Antrag mit …

Ich würde bitten, die Zwiegespräche im Saal einzustellen. Die kommen hier vorne sehr störend an. - Danke.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Ich fahre fort in den Wortmeldungen und erteile für die AfD-Fraktion Herrn Abgeordneten Carsten Becker das Wort.

Entschuldigung, Herr Abgeordneter. Ich würde die Regierungsbank bitten, die Zwiegespräche einzustellen.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ich eröffne die Aussprache. - Ich erteile das Wort für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Stefan Thielen.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung, zunächst über den Antrag der CDU-Landtagsfraktion, Drucksache 17/1387. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1387 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Vielen …

Meine Damen und Herren, wir fahren fort. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. - Ich höre gerade, dass das Wort Eindringling verwendet worden sei. Wenn das Wort Eindringling gebraucht wurde, dann rufe ich zur Ordnung. Ich danke für die Unterstützung. (Abg. Dörr (AfD): Wieso kann man nicht Ein- dringling sagen? Das hat doch jetzt …

Sie sollen keinen Dialog führen. Ich bitte Sie, fortzufahren.

Vielen Dank, Herr Minister. Die Landesregierung, für die beide Minister gesprochen haben, hat ihre Redezeit um 7 Minuten und 10 Sekunden überzogen. Diese Zeit steht somit den anderen Fraktionen zur Verfügung. - Es gibt eine weitere Wortmeldung. Ich erteile nunmehr das Wort für die AfD-Fraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr. Sie …

Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. - Ich erteile nunmehr das Wort Herrn Minister Dr. Magnus Jung, Minister für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Das war eine Punktlandung von der Redezeit her. - Ich erteile nunmehr das Wort Herrn Reinhold Jost, Minister für Inneres, Bauen und Sport.

Wir fahren fort in der Wortmeldeliste. Ich erteile nunmehr für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Roland Theis das Wort.

Wir fahren fort in den Wortmeldungen. - Ich erteile nunmehr das Wort Herrn Abgeordneten Christoph Schaufert für die AfD-Fraktion.