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Dagmar Heib

19.02.2025 Sitzungen 17/34

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung, zunächst über den Antrag der CDU-Landtagsfraktion, Drucksache 17/1387. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1387 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Vielen Dank. Ich stelle fest, dass der Antrag Drucksache 17/1387 mit Stimmenmehrheit abgelehnt ist. Zugestimmt haben die CDU-Fraktion und die AfD-Fraktion. Dagegen gestimmt hat die SPD-Fraktion. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag der SPD-Landtagsfraktion, Drucksache 17/1398. Wer für die Annahme der Drucksache 1/1398 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Vielen Dank. Ich stelle fest, dass der Antrag Drucksache 17/1398 mit Stimmenmehrheit angenommen ist. Zugestimmt haben die SPD-Landtagsfraktion und AfD-Landtagsfraktion. Dagegen gestimmt hat die CDU-Landtagsfraktion. Wir kommen zu Punkt 12 der Tagesordnung: Beschlussfassung über den von der SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: grüne Leitmärkte für Grundstoffe wie Stahl etablieren (Drucksache 17/1385) Zur Begründung erteile ich Herrn Abgeordneten Timo Ahr das Wort.

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