Dagmar Heib

Vielen Dank für die Begründung. Ich eröffne die Aussprache. Es sind Wortmeldungen eingegangen. - Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Frank Schmidt das Wort.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. - Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Justiz, Verfassungs- und Rechtsfragen, Wahlprüfung, Datenschutz und Informationsfreiheit zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. - Ich erteile Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr das Wort für die AfD-Fraktion.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Ich erteile nunmehr Herrn Abgeordneten Frank Wagner das Wort für die CDU-Landtagsfraktion.

Vielen Dank für die Begründung. Ich eröffne die Aussprache. Es sind Wortmeldungen eingegangen. - Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Maximilian Raber das Wort.

Vielen Dank, Herr Minister. Für alle zur Information: In den Hinweisen zur Zwischenbemerkung ist vermerkt, dass die Mitglieder der Landesregierung vom Rednerpult aus erwidern können. - Beim nächsten Mal. Hier hat aber auch der Abgeordnete Dr. Magnus Jung gesprochen. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die …

Herr Minister Dr. Jung, möchten Sie antworten? - Sie können auch ans Rednerpult. Nein, Entschuldigung, das Saalmikrofon ist richtig.

Vielen Dank, Herr Minister. Frau Abgeordnete Jutta Schmitt-Lang hat eine Kurzintervention angezeigt. Ich bitte Sie zum Saalmikrofon. Abg. Schmitt-Lang (CDU) mit einer Zwischenbemerkung: Herr Minister, ich möchte Sie dringend bitten, dass Sie sich mal damit beschäftigen, was ein Dunkelfeld ist. Denn genau das tut eine Dunkelfeldanalyse: …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Ich erteile nunmehr das Wort Herrn Dr. Magnus Jung, dem Minister für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit.

Das Wort hat der Abgeordnete Haas.

Vielen Dank, Frau Kollegin. Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. - Für die SPD-Landtagsfraktion erteile ich Herrn Abgeordneten Sascha Haas das Wort.

Vielen Dank, Herr Minister. - Ich erteile das Wort für die CDU-Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Jutta Schmitt-Lang.

Entschuldigung, das Wort hat Herr Minister Dr. Jung.

Vielen Dank, Frau Kollegin. Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. - Ich erteile das Wort Herrn Dr. Magnus Jung, Minister für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit.

Vielen Dank, Frau Kollegin. - Ich erteile nunmehr für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Jutta Schmitt-Lang.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Insbesondere erlaube ich mir, auch dafür zu danken, dass Sie die Grüße für die liebe Kollegin Petra Fretter ausgesprochen haben. Ich eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sind am Ende …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ich eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/1373. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1373 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Vielen Dank. Ich …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/1392. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1392 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Ich stelle fest, dass der Antrag …

Danke, Herr Abgeordneter. Es gibt eine weitere Wortmeldung. - Ich erteile Herrn Stefan Thielen das Wort für die CDU-Fraktion.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Es gibt eine weitere Wortmeldung. - Ich erteile Herrn Abgeordneten Carsten Becker noch mal das Wort für die AfD-Landtagsfraktion.