Dagmar Heib

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Zuschauer und Zuhörer! Wir diskutieren heute Morgen eine grundsätzliche juristische Frage, die seit vielen Jahren diskutiert wird. Die Frage des Weisungsrechts ist seit Jahren, ich will nicht sagen umstritten, aber sie wird hin und …

55 Sekunden sind okay. - Sehr geehrte Frau Präsidentin, herzlichen Dank! Wir als Fraktion schließen uns dem Dank, der vom Minister geäußert wurde, natürlich vollumfänglich an. Das war ein toller Kongress, ich wurde auch extra begrüßt. Ich möchte die Debatte mit einem Zitat schließen, wenn die Präsidentin gestattet: Nichts tun, löst keine …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich habe die Aufgabe, unseren Antrag „Sozialstaat für Menschen bedürfnis- und bedarfsorientiert, zukunftssicher, gerecht und leistungsorientiert weiterentwickeln“ zu begründen. Für die CDU ist klar: Der Sozialstaat schützt die Men- (Abg. Heib …

Vielen Dank, Herr Kollege. - Wir fahren fort in den Wortmeldungen. Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Sebastian Schorr das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege. - Wir fahren fort in den Wortmeldungen. Ich erteile für die AfD-Fraktion Herrn Abgeordneten Christoph Schaufert das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege. Ich eröffne die Aussprache. Es liegen Wortmeldungen vor. Ich erteile Herrn Abgeordneten Pascal Arweiler das Wort für die SPD-Landtagsfraktion.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir fahren fort mit der Sitzung. Ich rufe Punkt 7 der Tagesordnung auf: Erste Lesung des von der CDU-Landtagsfraktion eingebrachten Gesetzes zur Förderung von Bauvorhaben der Bundeswehr (FöBauBwG) (Drucksache 17/2015) Zur Begründung erteile ich Herrn Abgeordneten Jonas Reiter …

Vielen Dank, Herr Kollege. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Inneres, Bauen und Sport zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/2014. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs Drucksache 17/2014 in …

Vielen Dank, Frau Kollegin. Es wird eine weitere Wortmeldung angezeigt. Für Die SPD-Landtagsfraktion erteile ich Herrn Abgeordneten David Maaß das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege. Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. Ich erteile das Wort für die CDU-Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Anja Wagner-Scheid.

Vielen Dank, Frau Kollegin. Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten David Maaß das Wort.

Vielen Dank, Herr Minister. Es ging eine weitere Wortmeldung ein. Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Anja Wagner-Scheid das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege. Ich erteile das Wort für die Landesregierung Herrn Reinhold Jost, Minister für Inneres, Bauen und Sport.

Vielen Dank, Frau Kollegin. Wir fahren in den Wortmeldungen fort. - Ich erteile für die AfD-Fraktion Herrn Abgeordneten Christoph Schaufert das Wort.

Entschuldigung, das Wort hat die Frau Abgeordnete Sandra Quinten. Ich bitte darum, die Gespräche im Plenarsaal einzustellen.

Vielen Dank, Frau Kollegin, für die Begründung. Ich eröffne die Aussprache. Es liegen Wortmeldungen vor und ich erteile das Wort für die SPD-Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Sandra Quinten.

Vielen Dank, Herr Kollege. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Inneres, Bauen und Sport zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/2006. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs Drucksache 17/2006 in …

Vielen Dank, Herr Kollege. Es gibt eine weitere Wortmeldung. Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Raphael Schäfer das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege. - Wir fahren fort in den Wortmeldungen. Ich erteile für die AfD-Fraktion Herrn Abgeordneten Christoph Schaufert das Wort.

Wir fahren fort in den Wortmeldungen. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Raphael Schäfer das Wort.