Dagmar Heib

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Baltes für die Begründung. Ich eröffne die Aussprache und erteile nunmehr für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Stefan Toscani das Wort.

Vielen Dank, Herr Wagner. - Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zunächst zur Abstimmung über den Antrag der CDU-Landtagsfraktion, Drucksache 17/2085. Wer für die Annahme der Drucksache 17/2085 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Ich stelle …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Maaß. - Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. - Doch, da kommt noch eine Wortmeldung. Ich erteile das Wort für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Frank Wagner.

Herr Kollege, kommen Sie bitte zum Ende, Ihre Redezeit ist abgelaufen.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/2078. Wer für die Annahme der Drucksache 17/2078 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Ich stelle fest, dass der …

Punktlandung. Vielen Dank, Frau Abgeordnete. - Wir fahren fort mit den weiteren Wortmeldungen. Ich erteile Herrn Abgeordneten Carsten Becker von der AfD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank für die Begründung, Frau Abgeordnete. Ich eröffne die Aussprache. Es liegen Wortmeldungen vor. Ich erteile Frau Abgeordneter Anja Wagner-Scheid das Wort für die CDU-Landtagsfraktion.

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/2083. Wer für die Annahme der Drucksache 17/2083 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Ich stelle fest, dass der Antrag Drucksache 17/2083 mit Stimmenmehrheit …

Herr Abgeordneter Wagner, möchten Sie erwidern?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Es wurde eine Kurzintervention angezeigt. Ich erteile Herrn Abgeordnetem Schaufert das Wort. Kommen Sie bitte zum Saalmikrofon. Abg. Schaufert (AfD) mit einer Zwischenbemerkung: Danke, Herr Wagner, vor allem für den ersten Teil Ihrer Rede. Der war sachlich in Ordnung. Beim zweiten Teil sind Sie dann ein …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Wir fahren in den Wortmeldungen fort. Für die CDU-Landtagsfraktion erteile ich Herrn Abgeordneten Frank Wagner das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter, für die Begründung. Ich eröffne die Aussprache. Es liegen Wortmeldungen vor. Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten David Maaß das Wort.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Medien hat mit der Drucksache 17/2063 einen Abänderungsantrag zu dem Gesetzentwurf eingebracht. Wir kommen zur Abstimmung über diesen Änderungsantrag. Wer für die Annahme des Abänderungsantrags …

Danke, Herr Fraktionsvorsitzender. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile für die SPD-Fraktion Frau Abgeordneter Kira Braun das Wort.

Herr Fraktionsvorsitzender Dörr, ich erteile Ihnen einen Ordnungsruf wegen unparlamentarischer Wortwahl, weil Sie diesen Begriff benutzt haben. Ich schließe an einen Ordnungsruf an, den Sie im November 2023 wegen genau dieser Wortwahl erhalten haben.

Vielen Dank, Frau Ministerin. Die Ministerin hat die Redezeit der Landesregierung um 6 Minuten und 5 Sekunden überzogen. Ich erteile das Wort für die AfD-Fraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. - Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile das Wort der Ministerin für Bildung und Kultur, Frau Christine Streichert-Clivot.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. - Wir fahren fort in den Wortmeldungen. Ich erteile das Wort für die AfD-Fraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr.

Vielen Dank, Frau Kollegin. Wir fahren fort in der Liste der Wortmeldungen. Ich erteile für die SPD-Fraktion Frau Abgeordneter Sevim Kaya-Karadağ das Wort.

Ich danke dem Herrn Berichterstatter und eröffne die Aussprache. Es liegen Wortmeldungen vor. Ich erteile Frau Abgeordneter Jutta Schmitt-Lang das Wort für die CDU-Landtagsfraktion.