Christina Baltes

Vielen Dank, Herr Dörr, für Ihren Redebeitrag. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Es hat nun das Wort von der SPD-Landtagsfraktion Herr Damhat Sisamci.

Vielen Dank für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat nun von der AfD ‑ Landtagsfraktion der Fraktionsvorsitzende Josef Dörr das Wort.

Frau Mücklich-Heinrich, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Frau Mücklich-Heinrich, Ihre Redezeit ist zu Ende. Kommen Sie jetzt bitte zum Schluss.

Vielen Dank, Frau Quinten, für Ihren Redebeitrag. - Als nächste Rednerin hat nun von der CDU-Landtagsfraktion Frau Ute Mücklich-Heinrich das Wort.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender Toscani, für die Begründung Ihres Antrages. Es sind Wortmeldungen eingegangen. Ich eröffne die Aussprache. - Als erste Rednerin hat nun Frau Sandra Quinten von der SPD-Landtagsfraktion das Wort.

Vielen Dank, Frau Heib, für Ihren Redebeitrag. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Inneres, Bauen und Sport zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/977. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs …

Es sind weitere Wortmeldungen eingegangen. - Als nächste Rednerin hat nun das Wort für die CDU-Landtagsfraktion Frau Abgeordnete Dagmar Heib.

Herr Arweiler, möchten Sie darauf antworten?

Vielen Dank, Herr Arweiler, für Ihren Redebeitrag. - Es wurde eine Kurzintervention von Herrn Josef Dörr, dem Fraktionsvorsitzenden der AfD ‑ Fraktion, beantragt. Bezieht es sich auf die Rede von Herrn Arweiler? (Abg. Dörr (AfD): Ja.) Sie haben das Wort. Abg. Dörr (AfD) mit einer Zwischenbemerkung: Herr Arweiler, Sie haben zuerst einmal …

Vielen Dank, Herr Dörr, für die Begründung Ihres Antrages. Ich eröffne die Aussprache. Es sind Wortmeldungen eingegangen. - Als erster Redner hat von der SPD-Landtagsfraktion Herr Pascal Arweiler das Wort.

Vielen Dank, Frau Braun, für Ihren Redebeitrag. - Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Der Ausschuss für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz hat mit der Drucksache 17/960 einen Abänderungsantrag zu dem Gesetzentwurf eingebracht. Wir kommen zur Abstimmung über diesen …

Vielen Dank, Herr Thielen, für Ihren Beitrag. - Als nächste Rednerin hat erneut von der SPD-Landtagsfraktion Frau Kira Braun das Wort.

Vielen Dank für Ihren Redebeitrag, Frau Braun. Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. - Es hat erneut Herr Stefan Thielen von der CDU-Landtagsfraktion das Wort.

Vielen Dank für Ihren Redebeitrag, Herr Thielen. - Als nächste Rednerin hat Frau Kira Braun von der SPD-Landtagsfraktion das Wort.

Vielen Dank für Ihren Redebeitrag, Frau Ministerin. Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. - Es hat nun Herr Stefan Thielen von der CDU ‑ Landtagsfraktion das Wort.

Vielen Dank, Herr Schmidt, für Ihren Redebeitrag. Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. - Von der Regierung hat nun das Wort die Ministerin für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz, Frau Petra Berg.

Vielen Dank für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat nun von der SPD ‑ Landtagsfraktion Frank Schmidt das Wort.

Danke, Frau Fretter, für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat nun von der AfD-Fraktion Herr Christoph Schaufert das Wort.

Vielen Dank, Frau Schröder, für Ihren Redebeitrag. - Als nächste Rednerin hat nun Frau Petra Fetter von der CDU-Landtagsfraktion das Wort.