Christina Baltes

Vielen Dank, Frau Ministerin, für Ihren Beitrag. - Als nächste Rednerin hat noch einmal von der CDU-Landtagsfraktion Frau Schmitt-Lang das Wort.

Frau Schmitt-Lang, die Ministerin hat jetzt das Wort. (Abg. Theis (CDU): Frau Schmitt-Lang hat ei- nen Zwischenruf gemacht, und das ist hier gestattet, Frau Präsidentin! - Unruhe.)

Danke, Herr Kollege Becker. - Als nächste Rednerin hat nun von der Regierung die Ministerin für Bildung und Kultur, Frau Christine Streichert-Clivot, das Wort.

Danke, Frau Harenz, für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat nun von der AfD-Landtagsfraktion Herr Carsten Becker das Wort.

Frau Harenz, Ihre Redezeit ist zu Ende. Kommen Sie bitte zum Schluss.

Danke, Frau Schmitt-Lang, für Ihren Redebeitrag. - Als nächste Rednerin hat nun das Wort von der SPD-Landtagsfraktion Frau Julia Harenz.

Danke, Frau Meiser, für die Begründung des Antrages. Ich eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind eingegangen. - Es hat nun von der CDU ‑ Landtagsfraktion Frau Jutta Schmitt-Lang das Wort.

Vielen Dank, Herr Schmidt, für Ihren Redebeitrag. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung, zunächst über den Antrag der SPD-Landtagsfraktion, Drucksache 17/1279. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1279 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer …

Herr Kollege Schmidt, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Danke, Herr Dörr, für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat nun das Wort von der SPD-Landtagsfraktion Herr Frank Schmidt.

Danke, Herr Scharf, für die Begründung Ihres Antrages. Ich eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind eingegangen. - Es hat nun der Fraktionsvorsitzende der AfD ‑ Fraktion, Herr Josef Dörr, das Wort.

Danke, Frau Klein, für die Begründung Ihres Antrages. - Zur Begründung des Antrages der CDU-Landtagsfraktion erteile ich Herrn Abgeordneten Hermann-Josef Scharf das Wort.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Stellen Sie sich vor, man wacht morgens auf und kann nichts mehr sehen. Wie findet man heraus, wie spät es ist? Wie findet man die passende Kleidung und zieht sich an? Wie putzt man sich die Zähne? Wie kämmen Sie sich die Haare und …

Danke, Frau Kaya-Karadağ. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Inneres, Bauen und Sport zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/1282. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs Drucksache 17/1282 in Erster …

Kollege Haas, bitte lassen Sie jetzt die Zwischenrufe.

Danke für Ihren Beitrag, Herr Schaufert. Es kommt noch eine weitere Wortmeldung. - Frau Anja Wagner-Scheid von der CDU-Landtagsfraktion hat nun das Wort.

Herr Kollege Haas, Herr Schaufert hat jetzt das Wort.

Vielen Dank, Frau Kaya-Karadağ. - Als nächster Redner hat nun das Wort von der AfD ‑ Fraktion Herr Christoph Schaufert.

Vielen Dank, Frau Wagner-Scheid, für die Begründung. Ich eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind eingegangen. - Als erste Rednerin hat nun das Wort von der SPD ‑ Landtagsfraktion Frau Sevim Kaya-Karadağ.

Danke, Herr Kollege Haas. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Inneres, Bauen und Sport zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/1268. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs Drucksache 17/1268 in Erster …