Christina Baltes

Danke, Herr Waldraff. - Als nächster Redner hat erneut Herr Sascha Haas das Wort.

Vielen Dank für Ihren Beitrag, Herr Minister. Ich möchte feststellen, dass die Regierung die Redezeit um 6 Minuten und 38 Sekunden überschritten hat. Diese Zeit wird den Fraktionen zugerechnet. - Als nächster Redner hat nun erneut Herr Patrick Waldraff von der CDU-Landtagsfraktion das Wort.

Vielen Dank, Herr Schmitt, für Ihren Beitrag. Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. - Es hat nun das Wort von der Regierung Herr Minister Reinhold Jost, der Minister für Inneres, Bauen und Sport.

Danke, Herr Schaufert, für Ihren Beitrag. - Als nächster Redner hat nun von der SPD ‑ Landtagsfraktion Herr Sebastian Schmitt das Wort.

Danke, Herr Haas, für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat von der AfD ‑ Landtagsfraktion Herr Christoph Schaufert das Wort.

Herr Waldraff, Danke für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat nun das Wort von der SPD-Landtagsfraktion Herr Sascha Haas.

Ich danke dem Minister und eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind eingegangen. - Als erster Redner hat nun das Wort von der CDU ‑ Landtagsfraktion Herr Patrick Waldraff.

Danke für Ihren Redebeitrag. Da keine weiteren Wortmeldungen eingegangen sind, schließe ich die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Justiz, Verfassungs- und Rechtsfragen, Wahlprüfung, Datenschutz und Informationsfreiheit zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache …

Wir führen hier keine Dialoge. Herr Dörr hat das Wort.

Danke, Herr Theis, für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat nun das Wort der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Herr Josef Dörr.

Okay.

Herr Theis, solche Worte sind hier wirklich nicht üblich.

Danke, Frau Schindelhauer, für Ihren Beitrag. - Als nächster Redner hat nun das Wort für die CDU-Landtagsfraktion Herr Roland Theis.

Danke, Herr Schaufert, für die Begründung des Antrages. Ich eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind eingegangen. - Als erste Rednerin hat nun das Wort von der SPD ‑ Landtagsfraktion Frau Nadia Schindelhauer.

Danke, Herr Dörr, für Ihren Beitrag. - Zur Begründung des Antrags der AfD ‑ Landtagsfraktion erteile ich Herrn Christoph Schaufert das Wort.

Wir fahren fort mit unserer heutigen Plenardebatte. Wir kommen zu den Punkten 5 und 11 der Tagesordnung: Erste Lesung des von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Gesetzes zur Änderung der Verfassung: Änderung Artikel 60 Absatz 1 (Drucksache 17/1275) Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag …

Vielen Dank, Herr Minister von Weizsäcker. - Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung zu Tagesordnungspunkt 2. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1241 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Ich stelle fest, dass der Antrag …

Vielen Dank für Ihren Beitrag, Herr Conigliaro. - Als nächster Redner hat nun der Minister für Finanzen und Wissenschaft, Herr Jakob von Weizsäcker, das Wort.

Wir fahren fort. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Als nächster Redner hat nun das Wort von der SPD-Landtagsfraktion Herr Pascal Conigliaro.

Benutzen Sie bitte das Saalmikrofon.