Christina Baltes

Danke, Herr Kollege Haas. Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. - Es hat nun von der Regierung der Minister für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit, Herr Dr. Magnus Jung, das Wort.

Danke, Herr Theobald, für Ihren Wortbeitrag. - Als nächster Redner hat nun das Wort Herr Sascha Haas von der SPD-Landtagsfraktion.

Danke, Herr Schaufert, für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat nun von der CDU-Landtagsfraktion Herr Alwin Theobald das Wort.

Danke, Frau Kollegin Klein, für die Begründung des Antrages. Als nächster Redner hat nun Herr Christoph Schaufert von der AfD-Landtagsfraktion das Wort.

Vielen Dank, Herr Minister Jung, für Ihren Beitrag. Der Minister hat die Redezeit um 32 Sekunden überschritten. Diese Zeit steht nun noch allen Fraktionen zur Verfügung. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/1322. Wer für die Annahme der …

Danke, Herr Becker. Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. - Es hat nun das Wort von der Regierung Herr Dr. Magnus Jung.

Danke, Herr Kollege Sisamci. Als nächster Redner hat nun das Wort Carsten Becker von der AfD-Landtagsfraktion.

Danke, Herr Kollege Ahr. - Als nächster Redner hat nun von der CDU-Landtagsfraktion Herr Dr. Christopher Salm das Wort.

Danke, Herr Kollege Theobald. - Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/1341. Wer für die Annahme der Drucksache ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Ich stelle fest, dass der Antrag Drucksache 17/1341 …

Danke, Herr Kollege Raber. - Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. Als nächster Redner hat nun Herr Alwin Theobald von der CDU-Landtagsfraktion das Wort.

Danke für die Begründung Ihres Antrags, Herr Schaufert. Ich eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind eingegangen. - Als erster Redner hat nun Herr Maximilian Raber von der SPD-Landtagsfraktion das Wort.

Danke, Frau Harenz. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/1340. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1340 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Ich stelle fest, dass der Antrag …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Schäfer. - Als nächste Rednerin hat noch einmal die Kollegin Julia Harenz das Wort.

Herr Kollege Schäfer.

Vielen Dank, Herr Minister. Der Minister hat die Redezeit um 2 Minuten und 17 Sekunden überzogen. Diese Zeit steht den Fraktionen noch entsprechend zu. - Als nächster Redner hat nun der Abgeordnete Raphael Schäfer das Wort.

Danke für Ihren Redebeitrag. Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. Als nächster Redner hat von der Regierung der Minister für Inneres, Bauen und Sport, Herr Reinhold Jost, das Wort.

Herr Dörr, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Vielen Dank, Frau Harenz. - Als nächster Redner hat der AfD-Fraktionsvorsitzende Josef Dörr das Wort.

Vielen Dank für die Begründung Ihres Antrages, Herr Theobald. Ich eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind eingegangen. - Als erster Redner hat nun Herr Maximilian Raber von der SPD-Landtagsfraktion das Wort. (Präsidentin Winzent übernimmt die Sit- zungsleitung.)

Danke, Frau Schmitt-Lang, für Ihren Redebeitrag. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/1280. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1280 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Ich stelle fest, dass der …