Christina Baltes

Danke, Frau Schmitt-Lang, für Ihren Redebeitrag. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/1280. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1280 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Ich stelle fest, dass der Antrag Drucksache 17/1280 einstimmig angenommen ist. Zugestimmt hat die SPD-Landtagsfraktion. Enthalten haben sich die CDU- und die AfD-Landtagsfraktion. Wir kommen zu Punkt 15 der Tagesordnung: Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Leistung fordern - Leistung fördern (Drucksache 17/1283) Die CDU-Landtagsfraktion hat mitgeteilt, dass sie diesen Punkt zurückzieht und darum bittet, ihn auf die Tagesordnung in der nächsten Sitzung zu setzen. Wir kommen nun zu Punkt 16 der Tagesordnung: Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion und SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Gegen das Vergessen - Gedenkstättenbesuche in der Schule als Mahnung für die Zukunft verbindlich einführen Zur Begründung des Antrages erteile ich Herrn Abgeordneten Alwin Theobald das Wort.