Matthias Lammert

Herzlichen Glückwunsch! – Damit sind die Ministerinnen und Minister der neuen Landesregierung vereidigt. Die Staatssekretäre folgen nachher in der Staatskanzlei, nur als Information. Jetzt kommen wir gleich zu den beiden anderen vorgeschlagenen Maßnahmen, die durch das gesamte Haus erfolgen. Herzlichen Glückwunsch dem gesamten neuen …

Herzlichen Glückwunsch! – Ich darf Herrn Clemens Hoch, Minister für Wissenschaft, Weiterbildung und Gesundheit, nach vorne bitten.

Herzlichen Glückwunsch! – Ich darf Frau Dr. Ute Eiling-Hütig, Ministerin für Bildung, nach vorne bitten.

Herzlichen Glückwunsch! – Ich darf Herrn Michael Ebling, Minister für Wirtschaft, Tourismus, Energie und Klima, nach vorne bitten.

Herzlichen Glückwunsch! – Ich darf Herrn Sven Teuber, Minister für Kommunen, Bauen, Wohnen und Kultur, nach vorne bitten.

Herzlichen Glückwunsch! – Ich darf Frau Christine Schneider, Ministerin für Landwirtschaft, Weinbau, Umwelt und Forsten, nach vorne bitten. Christine Schneider, Ministerin für Landwirtschaft, Weinbau, Umwelt und Forsten: Ich schwöre, so wahr mir Gott helfe.

Herzlichen Glückwunsch! – Ich darf Herrn Dr. Helmut Martin, Minister der Justiz und für Verbraucherschutz, nach vorne bitten.

Herzlichen Glückwunsch! – Ich darf Frau Doris Ahnen, Ministerin der Finanzen, nach vorne bitten.

Herzlichen Glückwunsch, alles Gute! – Ich darf Herrn Achim Schwickert, Minister des Innern, für Integration und Verkehr, nach vorne bitten.

Herzlichen Glückwunsch! Ich danke Ihnen. – Ich darf zur Vereidigung Herrn Minister Marcus Klein, Minister in der Staatskanzlei für Bundes- und Europaangelegenheiten, Sport, Ehrenamt und Medien, nach vorne bitten. Marcus Klein, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Sport, Ehrenamt und Medien und Chef der Staatskanzlei: Ich …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Herr Ministerpräsident, vielen Dank für die Vorstellung und den Vorschlag für die Vereidigung der Ministerinnen und Minister. Wir kommen zu Punkt 12 der Tagesordnung: Vereidigung der Ministerinnen und Minister Wir werden die Vereidigung der einzelnen Ministerinnen und Minister gleich wieder vor dem …

Damit sind Sie vereidigt. Einen herzlichen Glückwunsch im Namen des gesamten Hauses. Alles Gute Ihnen für die Amtsführung! (Anhaltend starker Beifall der CDU, anhaltend Beifall der SPD sowie Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Ministerpräsident Gordon Schnieder nimmt Gratulationen entgegen) Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir …

– zum Wohl des Volkes führen werde, –

– getreu der Verfassung und den Gesetzen –

– dass ich mein Amt unparteiisch, –

Herzlichen Dank, alles Gute! (Die Abgeordneten der CDU erheben sich von ihren Plätzen und spenden anhaltend starken Beifall sowie anhaltend Beifall der SPD) Liebe Kolleginnen und Kollegen, bevor wir zu den Glückwünschen kommen, kommen wir zunächst zu einem wichtigen Punkt, Punkt 10 der Tagesordnung: Vereidigung des Ministerpräsidenten …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es sind alle Namen aufgerufen. Ich frage trotzdem sicherheitshalber: Haben alle von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht? – Das ist erkennbar der Fall. Dann darf ich die dafür vorgesehenen Abgeordneten, die die Stimmen jetzt mit Unterstützung der Landtagsverwaltung auszählen, bitten, mit der Auszählung zu …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist vorgeschlagen von der CDU-Fraktion Abgeordneter Gordon Schnieder aus Birresborn. Gibt es weitere Vorschläge? – Das ist erkennbar nicht der Fall. Dann darf ich Ihnen zunächst einige Hinweise geben, weil die Wahl etwas anders als die der Vizepräsidentinnen oder -präsidenten erfolgt. Die Wahl erfolgt …

Vielen Dank. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der CDU und der SPD – Vizepräsidentin Katharina Binz nimmt Gratulationen entgegen) Liebe Kolleginnen und Kollegen, damit ist das Präsidium komplettiert, und wir kommen jetzt zu Punkt 7 der Tagesordnung: Wahl der schriftführenden Abgeordneten dazu: Wahlvorschlag der Fraktion der CDU – …

Gibt es weitere Vorschläge? – Das ist erkennbar nicht der Fall. Dann haben wir zwei Vorschläge: zum einen Abgeordnete Katharina Binz von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und zum anderen Abgeordneter Ralf Schönborn von der AfD-Fraktion. Wir stimmen zunächst über den ersten Vorschlag ab. Wer für die Wahl von Katharina Binz ist, den darf …