Matthias Lammert

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD darf ich dem Fraktionsvorsitzenden Herrn Büge das Wort erteilen.

Herzlichen Glückwunsch vom gesamten Haus! (Beifall im Hause – Vizepräsidentin Jaqueline Rauschkolb nimmt Gratulationen entgegen) Damit kommen wir bereits zum dritten Wahlgang einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters. Ich darf um Vorschläge bitten. – Frau Abgeordnete Katrin Eder.

Vielen Dank. Gibt es weitere Vorschläge? – Das ist erkennbar nicht der Fall. Wer für die Wahl von Jaqueline Rauschkolb zur Vizepräsidentin ist, den darf ich um das Handzeichen bitten! – Gegenstimmen und Enthaltungen entfallen. Damit stelle ich fest, dass Jaqueline Rauschkolb ebenfalls einstimmig zur Vizepräsidentin gewählt worden ist. …

Herzlichen Glückwunsch! (Beifall im Hause – Vizepräsidentin Marion Schneid nimmt Gratulationen entgegen) Wir fahren mit den Wahlgängen fort und kommen zum zweiten Wahlgang einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters. Ich darf um Vorschläge bitten. – Herr Kollege Abgeordneter Alexander Schweitzer.

Vorgeschlagen ist Abgeordnete Marion Schneid. Gibt es im ersten Wahlgang weitere Vorschläge? – Das ist erkennbar nicht der Fall. Wer für die Wahl von Marion Schneid zur Vizepräsidentin des Landtags ist, den darf ich um das Handzeichen bitten! – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit stelle ich fest, dass Marion Schneid einstimmig zur …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Es gibt zwei Anträge. Das ist zum einen der Antrag, die Anzahl von drei Vizepräsidentinnen oder -präsidenten festzusetzen, zum anderen der Antrag, die Anzahl von einem Vizepräsidenten festzusetzen. Wir stimmen zunächst über den weitergehenden Vorschlag mit drei …

Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht Abgeordnete Pia Schellhammer.

Für die SPD-Fraktion spricht Abgeordneter Florian Maier.

Herr Kollege Lohr von der AfD-Fraktion.

Vorgeschlagen ist, die Zahl auf eine Person, also auf einen Stellvertreter zu reduzieren. Der weitergehende Antrag sieht drei Stellvertreter vor. Ich denke, dazu wird es eine kurze Aussprache geben. Wortmeldungen? – Abgeordneter Dennis Junk.

Wir kommen jetzt zu Punkt 6 der Tagesordnung: Wahl der weiteren Mitglieder des Vorstands des Landtags Rheinland-Pfalz Ich darf zunächst den Hinweis geben, dass nach der Vorläufigen Geschäftsordnung, die wir vorhin beschlossen haben, keine bestimmte Anzahl von Stellvertreterinnen und Stellvertretern des Präsidenten vorgesehen ist. Es …

Sehr geehrter Herr Alterspräsident, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordnete, verehrte Ehrengäste, liebe Bürgerinnen und Bürger von Rheinland-Pfalz! Gleich zu Beginn geht mein ausdrücklicher Dank an den Alterspräsidenten Christian Baldauf. Die ihm von der Tradition auferlegte Aufgabe hat er, fi nde ich, hervorragend und souverän …

Herr Alterspräsident, ich nehme die Wahl sehr gerne an und bedanke mich für das Vertrauen. Danke schön. (Beifall im Hause – Präsident Matthias Lammert nimmt Gratulationen entgegen) Alterspräsident Christian Baldauf: Herr Präsident, Sie haben das Wort. (Präsident Matthias Lammert übernimmt den Vorsitz) Amtsübernahme durch den Präsidenten …

Nächster Redner für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist Abgeordneter Daniel Köbler.

Für die CDU-Fraktion spricht Abgeordnete Anette Moesta.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit kommen wir zur unmittelbaren Abstimmung über den Antrag der Fraktion der FREIEN WÄHLER – Drucksache 18/8567 –. Wer diesem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der …

Es liegt eine weitere Wortmeldung vom Abgeordneten Helge Schwab von der Fraktion der FREIEN WÄHLER vor. Sie haben noch 1 Minute und 20 Sekunden.

Staatssekretär Andy Becht spricht für die Landesregierung.

Zur Erwiderung erteile ich Abgeordnetem Marco Weber von der FDP-Fraktion das Wort. (Unruhe im Hause) – Herr Kollege Weber hat jetzt das Wort. 2 Minuten.

Zu einer Kurzintervention hat sich Abgeordneter Markus Wolf von der CDUFraktion gemeldet. 2 Minuten. (Zurufe aus dem Hause) – Kollege Markus Wolf hat das Wort. Im Übrigen, das Mikro ist sehr gut aufgedreht, man hat eine gute Verständigung. Ich wollte das nur noch einmal ausdrücklich mitteilen. (Vereinzelt Heiterkeit und Beifall im Hause) …