Matthias Lammert

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Herr Ministerpräsident, vielen Dank für die Vorstellung und den Vorschlag für die Vereidigung der Ministerinnen und Minister. Wir kommen zu Punkt 12 der Tagesordnung: Vereidigung der Ministerinnen und Minister Wir werden die Vereidigung der einzelnen Ministerinnen und Minister gleich wieder vor dem Redepult vollziehen. Ich will es von hier oben kurz erklären. Jede Ministerin und jeder Minister tritt vor und bekräftigt unter Heben der rechten Hand die Eidesformel. Ich werde sie gleich noch einmal aus der Urfassung vorlesen. Die Beifügung der Gottesformel ist natürlich jedem freigestellt. Ich werde sie trotzdem einmal vortragen. Nach dieser Vereidigung werden wir dann, wie von Ministerpräsident Gordon Schnieder vorgeschlagen, die Bestätigung der Landesregierung und die Zustimmung zur Ernennung einer stellvertretenden Ministerpräsidentin durch das Hohe Haus vornehmen. Ich darf Sie bitten, sich gleich bei der Vereidigung von den Plätzen zu erheben. Ich begebe mich jetzt nach vorne zum Redepult, und wir beginnen in der entsprechenden Reihenfolge. Ich rufe dann jeden Einzelnen auf. (Präsident Matthias Lammert begibt sich vor das Redepult – Die Anwesenden erheben sich von den Plätzen) Ich darf zunächst die Eidesformel aus unserer Verfassung vortragen: „Ich schwöre bei Gott dem Allmächtigen und Allwissenden, dass ich mein Amt unparteiisch, getreu der Verfassung und den Gesetzen zum Wohl des Volkes führen werde, so wahr mir Gott helfe.“ Zunächst darf ich Frau Staatsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, stellvertretende Ministerpräsidentin und Ministerin für Arbeit, Soziales, Frauen, Familie und Jugend, nach vorne bitten und darf sie bitten, die rechte Hand zu erheben und die Eidesformel zu bekräftigen. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Ministerin für Arbeit, Soziales, Frauen, Familie und Jugend: Ich schwöre, so wahr mir Gott helfe.