Katharina Binz

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Am nächsten Wochenende, nächste Woche findet in Kaiserslautern der letzte CSD dieser CSD-Saison in Rheinland-Pfalz statt. Wir haben das zum Anlass genommen, um diesen Antrag heute einzubringen, weil queere Menschen auch im Jahr 2026 erleben müssen, dass ihre Freiheit, …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Kollegen und Kolleginnen! Digitale Bildung ist aus unseren Schulen nicht mehr wegzudenken. Die entscheidende Frage ist deshalb längst nicht mehr, ob Digitalisierung und digitale Medien Teil von Schule sind, sondern wie wir sie so einsetzen, dass sie gutes Lernen ermöglichen und Bildung …

Zur Erwiderung hat Staatsministerin Schneider das Wort. Christine Schneider, Ministerin für Landwirtschaft, Weinbau, Umwelt und Forsten: Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Abgeordneter Cürten, ich kenne das ganz alte Jagdrecht. Ich kenne das Jagdrecht, das im Jahr 2025 verabschiedet wurde, und ich kenne das, was …

Dann müssen Sie sich aber nochmals melden.

Für eine Kurzintervention hat sich Abgeordneter Cürten gemeldet. Bevor ich ihm das Wort gebe, weise ich darauf hin, dass aufgrund der verlängerten Redezeit der Landesregierung den Fraktionen zwei Minuten und 50 Sekunden zusätzliche Redezeit zustehen. Sie haben jetzt aber eine Kurzintervention von zwei Minuten.

Für die Landesregierung spricht Staatsministerin Schneider. Christine Schneider, Ministerin für Landwirtschaft, Weinbau, Umwelt und Forsten: Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Vorab eines ganz klar: Wesentliche Forderungen des AfD-Antrags sind bereits Bestandteil der geplanten Änderungen des Landesjagdgesetzes. Ihr …

Als Nächstes spricht für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Abgeordneter Paul Bunjes.

Der nächste Redner in der Debatte ist Abgeordneter Steinbach für die Fraktion der SPD.

Für eine Erwiderung gebe ich gleich Abgeordneter Wasem das Wort, möchte aber alle noch einmal daran erinnern, dass sich eine Kurzintervention auf den Redebeitrag des Vorredners oder der Vorrednerin bezieht. (Abg. Bernhard Cürten, AfD: Habe ich doch gemacht!)

Herr Cürten, ich darf Sie darum bitten, das wieder aufzuheben. Sie haben das Wort für eine Kurzintervention. (Zuruf von der AfD: War nur Beruhigungsnahrung! – Abg. Bernhard Cürten, AfD, hebt die Packung auf)

Zu einer Kurzintervention hat sich Abgeordneter Cürten gemeldet. (Abg. Joachim Paul, AfD: Jetzt kommt die Expertise!

Für die Fraktion der CDU spricht Abgeordnete Marie Wasem.

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wir sind damit am Ende der angemeldeten persönlichen Erklärungen zur Abstimmung und damit am Ende des Tagesordnungspunkts. Bevor wir zum nächsten Antrag kommen, freue ich mich sehr, dass wir weitere Gäste bei uns im Landtag begrüßen dürfen, und zwar Schülerinnen und Schüler der Klasse 6b des …

Es folgt eine persönliche Erklärung zur Abstimmung von Abgeordneter Eder.

Für eine persönliche Erklärung zur Abstimmung hat Abgeordneter Winkler das Wort.

Abgeordnete Stuppy hat ebenfalls eine persönliche Erklärung zur Abstimmung angemeldet.

Abgeordneter Ehmann hat das Wort für eine persönliche Erklärung zur Abstimmung.

Zu einer persönlichen Erklärung zur Abstimmung erteile ich Abgeordneter Cramme-Hill das Wort.

Für eine persönliche Erklärung zur Abstimmung hat Abgeordneter von Heusinger das Wort.

Es liegt eine weitere persönliche Erklärung zur Abstimmung vor, von Abgeordneter Dr. Heidbreder.