Carsten Propp

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kollegen! Im Gegensatz zur CDU und ihrem Juniorpartner, die seit mehr als 100 Tagen wie ein Geisterschiff planlos über den politischen Ozean schippern, haben autonom fahrende Fahrzeuge einen wesentlichen Vorteil: Sie wissen, wohin es gehen soll. (Heiterkeit des Abg. Florian Maier, SPD) Auch bei diesem …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Innenminister, Sie haben eben die Rheinkonferenz angesprochen und haben gesagt, es ist entscheidend, wer an dieser Konferenz teilnimmt. Das heißt für mich im Umkehrschluss, dass Sie die Anwesenheit der Landtagsabgeordneten dort nicht für erforderlich halten. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Mein Gott, Sie …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kollegen! Die CDU entdeckt ihr Interesse an Verkehrspolitik. Ich habe mir noch einmal den Koalitionsvertrag angeschaut. Das Kapitel „Verkehr und Mobilität“ habe ich aber nicht gefunden, denn Sie haben auf drei von 100 Seiten das Thema unter „Infrastruktur“ versteckt. Das macht mich doch schon ein …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich habe heute einiges über Amnesie gelernt. Bei den Kollegen von den Grünen scheint es sich wohl um einen besonders schweren Fall zu handeln, (Beifall bei der AfD – Heiterkeit des Abg. Joachim Paul, AfD) und der scheint auch unheilbar. Sehr geehrter Herr Innenminister, liebe Kollegen, beim Antrag der …