Berivan Aymaz

Herr Kollege, es gibt eine Zwischenfrage, und zwar von Herrn Klute.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun der Abgeordnetenkollege Herr Klocke – ich wollte schon „Arndt“ sagen – das Wort. (Rodion Bakum [SPD]: Wir kennen ihn auch nur als Arndt!)

Sie haben die Möglichkeit der Erwiderung.

Herr Kollege Berger, es liegt eine Kurzintervention vor. Auf die können Sie, wenn Sie mögen, auch von Ihrem Sitzplatz aus eingehen. Die Kurzintervention kommt von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Bakum.

Okay. (Zurufe von der SPD)

Herr Kollege, es liegt eine Wortmeldung zu einer Zwischenfrage vor.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Abgeordnetenkollege Herr Berger das Wort.

Darf ich hier um Ruhe bitten? Der Abgeordnetenkollege hat das Wort. Ich bitte Sie darum, jetzt Ruhe zu bewahren, damit er auch hörbar ist und seine Rede fortsetzen kann. – Sie haben das Wort.

Meine Damen und Herren, wir kommen somit zum Schluss der Aussprache. Wir gehen über zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs Drucksache 18/10926 an den Integrationsausschuss – federführend – sowie an den Ausschuss für Heimat und Kommunales. Wer stimmt der Überweisungsempfehlung zu? – Das sind die …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun die Abgeordnete Frau Seli-Zacharias.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Abgeordnetenkollege Herr Lürbke das Wort.

Dann haben Sie das Wort.

Herr Abgeordneter, es gibt eine Wortmeldung zu einer Zwischenfrage des Abgeordnetenkollegen Baran. Möchten Sie sie gestatten?

Vielen Dank. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun der Abgeordnetenkollege Dr. Kaiser.

Meine Damen und Herren, da mir keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließe ich die Aussprache zur Unterrichtung durch die Landesregierung. Wir kommen somit zur Abstimmung. Wir stimmen ab über den Entschließungsantrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/10457. Ich frage: Wer stimmt dem Entschließungsantrag zu? – Das ist die …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Minister Herbert Reul das Wort.

Vielen Dank. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Frau Abgeordnete Dr. Höller.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit kommen wir zum Schluss der Aussprache und gehen zu den letzten Abstimmungen vor der Sommerpause über. Wir stimmen erstens über den Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/9721 ab. Die antragstellende Fraktion der FDP hat direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen also über …

Für die Landesregierung spricht nun Ministerin Feller. (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Wir haben uns noch nie so sehr auf eine Rede von Ihnen ge- freut! – Kirsten Stich [SPD]: Genau! Frau Feller, Sie holen jetzt alles wieder raus!)

Herr Dr. Blex, ich muss Sie kurz unterbrechen. Sie wissen, dass Sie die Möglichkeit haben, im Rahmen einer Redezeit, die für alle gleichermaßen vorgesehen ist, zu dem Antrag zu sprechen. Ich gebe gerne auch noch mal durch, wozu wir hier gerade debattieren. (Beifall von der CDU, der SPD, den GRÜNEN und der FDP) 05.07.2024 Das ist der …